Digi-Polizeifunk: Einigung geplatzt

BERLIN ap ■ Die Verhandlungen von Bund und Ländern mit der Bahn über den Aufbau eines digitalen Polizeifunks sind geplatzt. Die zuständigen Staatssekretäre erteilten der Bahn-Tochter DB Telematik gestern eine Absage. Das Angebot für das Milliardenprojekt sei aus inhaltlichen und preislichen Gründen sowie hinsichtlich der Risikoverteilung nicht tragfähig, hieß es zur Begründung. An dem Ziel, bis 2010 den Digitalfunk für Polizeien sowie für Feuerwehren und Rettungsdienste flächendeckend einzuführen, wollen Bund und Länder allerdings festhalten. Bis März 2007 soll der Auftrag vergeben sein. Wer für die Bahn als Betreiber einspringen könnte, blieb zunächst offen. Nach jahrelangem Streit hatten sich Bund und Länder im März 2005 auf den Aufbau eines digitalen Funknetzes geeinigt und die DB Telematik mit der Erarbeitung eines Angebots beauftragt. Am 30. November wurde ein Konzept vorgelegt.