Umweltpolitik der Koalition kritisiert

BERLIN afp ■ Eine kritische Bilanz der Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik im zurückliegenden Jahr hat der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) gezogen. 2006 war „ein Jahr vertaner Chancen für den Umweltschutz“, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung. Schuld seien vor allem Verzögerungen durch die Länder wie bei der Bekämpfung des Feinstaubs sowie Blockaden seitens der Industrie wie beim Klimaschutz. „Wenn die unionsregierten Bundesländer weiter ihre Egoismen gegen jede sinnvolle Maßnahme für mehr Umwelt- und Naturschutz in Stellung bringen, droht der schwarz-roten Koalition in diesem Bereich der Stillstand“, erklärte dazu die BUND-Vorsitzende Angelika Zahrnt. Außerdem sei das von der Bundesregierung vorgelegte Verbraucherinformationsgesetz wegen handwerklicher Fehler am Bundespräsidenten gescheitert. Und das Gesetz zur Wärmenutzung aus erneuerbaren Energien habe das Umweltministerium zurückgezogen.