LKA sucht Verräter
Polizei ermittelt nach der Opern-Affäre wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses. Staatsanwalt weiß davon nichts
In der Affäre um die Absetzung der Mozart-Oper „Idomeneo“ ermittelt nun das Landeskriminalamt (LKA) wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses. Dies geht aus einem Schreiben an die Nachrichtenagentur epd hervor. Das Verfahren sei von Amts wegen eingeleitet worden, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag der taz. Dies sei „ganz normal“, wenn ein Papier, das als Geheimhaltungssache eingestuft wurde, an die Öffentlichkeit gelange. Die Nachrichtenagentur epd hatte Ende September als Erste darüber berichtet, dass die Oper aufgrund einer „Gefährdungsanalyse“ vom Spielplan genommen wurde.
Anders als in ähnlichen, als politisch heikel geltenden Fällen hat das LKA diesmal nicht die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Das LKA sei deshalb am Donnerstagnachmittag angewiesen worden, „unverzüglich“ für eine Unterrichtung der Staatsanwaltschaft zu sorgen, sagte Behördensprecher Jürgen Just. Er gehe davon aus, dass dies innerhalb eines Tages geschehe.
Auch die Senatsinnenverwaltung sei bislang über das Ermittlungsverfahren nicht informiert gewesen, erklärte deren Sprecher Hubertus Benert. Das LKA habe daher auch nicht auf Weisung von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gehandelt.
In dem Schreiben an epd wird die Nachrichtenagentur zur Rechenschaft über die Herkunft ihrer Informationen aufgefordert. Wie anderen Berufsgruppen auch steht Journalisten in solchen Fällen allerdings ein Zeugnisverweigerungsrecht zu.
Die für November geplante Wiederaufnahme der Oper in der Inszenierung von Hans Neuenfels war im Spätsommer wegen befürchteter islamistischer Anschläge auf Druck von Körting aus dem Spielplan genommen worden. Dieser hatte zuvor aufgrund eines anonymen Anrufs einer im Ausland lebenden Deutschen die Gefährdungsanalyse erstellen lassen. Im Schlussakt der Oper wird unter anderem ein abgeschlagener Mohammed-Kopf gezeigt. Nach heftiger öffentlicher Diskussion wurden zwei Aufführungen wieder angesetzt. Die zweite und definitiv letzte ist für heute geplant. Die Polizei werde erneut „angemessen vor Ort“ sein, sagte ein Sprecher. epd, dpa, taz
