Keine Zeit für Transrapid-Opfer

Er gilt als die „schärfste Waffe der Opposition“. Allerdings ist fraglich, ob der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Transrapid-Unglücks nicht schon vor seinem eigentlichen Beginn zur Farce wird. Das vermuten jedenfalls SPD und Grüne, nachdem gestern bekannt geworden war, dass wichtige Zeugen den Ausschuss-Termin am kommenden Dienstag abgesagt haben. Nicht nur Ex-Wirtschaftsministerin Susanne Knorre (SPD) und ihr einstiger Staatssekretär Alfred Tacke schoben „wichtige Termine“ vor, auch die heutigen Amtsinhaber Walter Hirche (FDP) und sein Adlatus Joachim Werren können nicht verhört werden. Dabei geht es SPD und Grünen vor allem darum, Hirches Versäumnisse bei der Genehmigung des Unglücks-Transrapids zu klären. Der Wirtschaftsminister fehlt wegen einer Kabinettssitzung. Dass die Ressortchefs turnusmäßig dienstags tagen, hätte auch der einladende Ausschuss-Vorsitzende Harald Noack (CDU) wissen müssen, meint man selbst in den eigenen Reihen. Diesmal berät das Kabinett sogar, welche Unterlagen der Ausschuss einsehen darf – auf die Akten warten SPD und Grüne. „Das Problem ist, das einige Beteiligte nicht über die Abläufe eines Ausschusses Bescheid wissen“, verteidigt sich Noack. Statt Hirche-Showdown wird der Ausschuss nun Unfall-Fotos gucken, der Minister wird frühestens im Februar aussagen können. Bei dem Unglück am 22. September 2006 starben 23 Menschen. ksc