UMSTRITTENES MEDIENGESETZ: Ungarn lenkt ein

BRÜSSEL | Im Streit um Ungarns neues Mediengesetz (die taz berichtete) scheint sich eine Lösung anzubahnen. Die EU-Kommission begrüßte am Dienstag in Brüssel „klare Anzeichen“ der Bereitschaft zu einer Revision des Gesetzes aus Budapest. Ungarns Behörden hätten „sehr klar gezeigt, dass sie zu Änderungen bereit sind“, sagte der Sprecher von Kommissarin Neelie Kroes. In dem Fall würde ein mögliches EU-Vertragsverletzungsverfahren überflüssig. (afp)