Transrapid: Nichts geht im Ausschuss

Mit Erinnerungslücken, Sitzungsunterbrechungen und gegenseitigen Beschuldigungen sind die ersten Zeugenvernehmungen des Transrapid-Ausschusses zu Ende gegangen. Von einem Start im Leerlauf sprachen SPD und Grüne. „Eigentlich hätten wir uns die Veranstaltung sparen können“, sagte SPD-Obmann Gerd Will, der Grüne Enno Hagenah kritisierte das „mangelhafte“ Ausschuss-Management. Da das Kabinett auch gestern wichtige Akten nicht freigab, konnten die Zeugen weiter „nur ins Ungewisse hinein befragt werden“, ärgerte sich Hagenah. Zuvor hatte der einstige SPD-Wirtschaftsminister Peter Fischer bei vielen Fragen auf Gedächtnisschwund verwiesen oder Verantwortlichkeiten negiert. Er war von 1998 bis 2000 im Amt. Das Sicherheits-Konzept des Transrapid war “meiner Ansicht nach nie Thema in der Hausleitungsebene“, erklärte die Ex-Wirtschaftsstaatssekretärin Birgit Grote. Auch bei kleineren Vorfällen auf der Schwebebahn habe sie stets der Einschätzung des Landesamts für Straßenbau vertraut, das für die Genehmigung des Transrapid zuständig ist. Der Ausschuss soll klären, ob Wirtschaftsminister Walter Hirche (FDP) seine Aufsicht über das Landesamt vernachlässigt hat. Die „Nörgelei“ müsse nun „ein Ende haben“, sagte Hermann Dinkla (CDU), als die Opposition erreicht hatte, dass der Ausschuss kommende Woche die Versuchsanlage im Emsland besucht, wo im September 23 Menschen gestorben waren. ksc