Herrmann wahrt Distanz

KREUZBERG Grünen-Stadtrat Panhoff wehrt sich gegen Abwahlantrag

Hans Panhoff steht unter Druck, das ist ihm anzumerken. Gegen den grünen Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg haben die Fraktionen der Linkspartei sowie der Piraten im Bezirk einen Abwahlantrag gestellt, über den am Dienstagabend im Bezirksamt debattiert wurde.

Einen „Hasardeur“ nennt der Linken-Abgeordnete Reza Amiri bei der Antragsbegründung den Grünen-Stadtrat, im Konflikt um die besetzte Schule seien Grundrechte ausgehebelt worden. Mit seinem im Alleingang an die Polizei gerichteten Räumungsersuchen habe Panhoff „wissentlich und willentlich Menschenleben aufs Spiel gesetzt“, sagt Piraten-Fraktionsfüher Ralf Gerlich. Ein solcher Stadtrat sei nicht mehr haltbar.

Dann tritt Panhoff ans Rednerpult und beginnt eine emotionale Verteidigungsrede: Er sei selbst oft in der Schule gewesen, nie habe er „jemanden vorgeschickt“, sagt Panhoff – und erntet dafür von der voll besetzten Zuschauertribüne nur wütende Zwischenrufe. Jubel gibt es, als er erklärt, er sei zur Not auch zum Rücktritt bereit.

Nach Panhoff spricht seine Parteikollegin, die Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann. Sie distanziert sich so stark von ihrem Stadtrat, wie sie es sich gerade noch erlauben kann, ohne dass es nach einem Fallenlassen aussieht. „Ich selbst hätte anders gehandelt“, sagt sie. Und dass man Panhoffs Entscheidung „nicht gut finden, aber akzeptieren muss, dass er so entschieden hat“.

Über den Abwahlantrag wird in frühestens zwei Wochen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) entschieden. Linke und Piraten bräuchten für einen erfolgreichen Antrag eine Zweidrittelmehrheit – die sie gemeinsam allerdings nicht haben.

MALENE GÜRGEN