SATZUNGSÄNDERUNG DER SAAR-LINKEN GEKIPPT: Niederlage für Oskar Lafontaine

BERLIN taz | Die Bundesschiedskommission der Linkspartei hat am Wochenende mehrere Satzungsänderungen des saarländischen Landesverbands gekippt. Im November hatten die Saar-Linken beschlossen, einen Paragrafen „Parteischädigendes Verhalten“ in ihre Satzung aufzunehmen. Darin wurden etwa drakonische Strafen für Partei-Abweichler festgesetzt sowie die Möglichkeit zum Parteiausschluss im Eilverfahren gegeben. Aus dem Bundesvorstand hagelte es heftige Kritik. Von „Stalinismus durch die Hintertür“ war die Rede. Weder Landeschef Rolf Linsler noch Saar-Fraktionschef Oskar Lafontaine waren zur Sitzung der Schiedskommission erschienen.