Der Tag der vielen Kreuze
WAHL Der Urnengang am Sonntag bereitet vielen Hamburgern Unbehagen: Das neue Wahlrecht wirkt verdammt kompliziert. Die taz erklärt es im Crashkurs
Wer wird am Sonntag gewählt?
Am Sonntag wählen die Hamburger die Bürgerschaft und die Bezirksversammlung des Bezirks, in dem sie wohnen.
Wie viele Stimmzettel sind im Wahllokal auszufüllen?
Insgesamt vier: Zwei Stimmzettel für die Bürgerschaftswahl und zwei für die Wahl der Bezirksversammlung. Die Systematik ist in beiden Fällen identisch.
Nehmen wir mal die Bürgerschaftswahl: Welche Stimmzettel gibt es?
Es gibt einen Zettel mit den Landeslisten der Parteien (Landeslistenstimmzettel) und einen mit den Kandidaten aus dem eigenen Wahlkreis (Wahlkreislistenstimmzettel). Der Zettel mit den Landeslisten der Parteien entscheidet über die Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft. Der Zettel mit den Kandidaten entscheidet über die personelle Zusammensetzung der Bürgerschaft, beeinflusst die Mehrheitsverhältnisse jedoch nicht. Wie viele Stimmen habe ich pro Stimmzettel?
Pro Stimmzettel haben die Wähler fünf Stimmen. Diese können an fünf verschiedene Empfänger vergeben werden, sie können aber auch bei einer Partei oder einem Kandidaten angehäuft werden. Es ist möglich, nicht von allen fünf Stimmen Gebrauch zu machen. Stimmzettel mit mehr als fünf Kreuzen oder mit gar keinem Kreuz sind ungültig.
Warum besteht der Stimmzettel für die Landeslisten der Parteien aus mehreren Seiten?
Auf dem Zettel der Landeslisten der Parteien können sowohl Parteien, als auch Politiker angekreuzt werden. Wer die Gesamtliste der Partei X wählt, verzichtet auf ein Votum für einen bestimmten Politiker der Partei X. Wer einen Politiker der Partei X wählt, hat damit zugleich die Partei gewählt. Denn die Landesliste entscheidet über die Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft.Warum kann ich auf der Landesliste bestimmte Politiker wählen, wenn es für die personelle Zusammensetzung doch die Wahlkreisliste gibt?
Die Wahlkreisliste entscheidet über 71, die Landesliste über 50 der 121 Bürgerschaftssitze. Bei der Landesliste ist allerdings zunächst die von den Parteien festgelegte Reihenfolge der Politiker entscheidend dafür, welcher Politiker ein Mandat bekommt. Erst in einem zweiten Schritt entscheiden die Stimmen, die einzelne Politiker auf den Landeslisten bekommen haben.
Was ist mit parteilosen Einzelbewerbern und mit Direktmandaten?
Einzelbewerber ohne Parteizugehörigkeit können über den Wahlkreislistenstimmzettel in die Bürgerschaft gewählt werden. Außerdem entscheidet dieser Stimmzettel über Direktmandate. Diese verändern zwar die Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft nicht, können aber die Zahl der Sitze in der Bürgerschaft erhöhen.
Warum gibt es überhaupt ein neues Wahlrecht?
Das neue Wahlrecht soll den Bürgern mehr Einfluss auf die personelle Zusammensetzung der Bürgerschaft geben. KLI
