STEINMEIER UND DIE EU VERFOLGEN IN ZENTRALASIEN DIE FALSCHE STRATEGIE
: Monolog mit Despoten
Seit Donnerstag ist die Reise des Pseudo-Kasachen „Borat“ durch die USA im Kino zu bewundern: Dabei ging es um „kulturelle Lernung von Amerika, um Benefiz für glorreiche Nation Kasachstan zu machen“. Bei der Reise von Außenminister Steinmeier ging es hingegen um die Förderung von Demokratie und Menschenrechten in der Region und die mögliche Einbindung der zentralasiatischen Staaten in eine neue Zentralasienstrategie der EU, die unter deutscher Regie erdacht wird.
Im Fall von Kasachstan, Kirgisien und Tadschikistan ist das Ziel sicher löblich. Aber warum sucht Steinmeier den Dialog mit Usbekistans Diktator Islam Karimow und dem turkmenischen Despoten Saparmurad Nijasow? Neben handfesten Energieinteressen und geopolitischen Sorgen dürfte das einer Ostpolitik-Nostalgie sozialdemokratischer Politiker geschuldet sein. Besonders ausgeprägt zeigte sie sich, als Schröder sich an den Kremlherrscher Putin anschmiegte.
Das Auswärtige Amt argumentiert, es wolle über die Einbindung einen Wandel erreichen – die Isolation würde einen nur der Einflussmöglichkeiten berauben, heißt es. So hat Steinmeier in Turkmenien denn auch Demokratiedefizite benannt. Aber was erwartet man denn ernsthaft von einem Präsidenten, der sich mit goldenen Statuen umgibt und „göttliche“ Bücher schreibt? Bei seinem Gespräch mit dem usbekischen Präsidenten Islam Karimow will der deutsche Chefdiplomat sogar Bemühungen festgestellt haben, „auf den Weg der Kooperation mit der EU zurückzukehren“. Nur: Welche Bemühungen meint er da? Die Verhaftung von Journalisten und Menschenrechtlern? Die Schauprozesse nach dem Massaker von Andischan?
Seit 15 Jahren führt die westliche Welt nun schon einen Dialog mit Karimow, der sich taub stellt. Weder hat dies das Massaker von Andischan noch die Folter von Regimegegnern verhindert. Wem soll Steinmeiers Dialog also nutzen, außer Karimow selbst international wieder aufzuwerten?
Borats Reise in den USA war zwar auch ein Desaster. Aber sie war zumindest komisch.
MARCUS BENSMANN
