„Gemeinsam Zukunft gestalten“ – mit wem?

Die SPD will im Wahlkampf sozialdemokratische Authentizität deutlich machen – unter dem Motto „echt bremisch“

„Jens Böhrnsen – Gemeinsam Zukunft gestalten“ – mit diesem Slogan zieht die Bremer SPD in den plakativen Wahlkampf zur Bürgerschaftswahl im Mai. Konkretere Botschaften hat sie nicht zu vermelden. Und mit wem „gemeinsam“ sie die Zukunft Bremens gestalten will, verrät das Plakat auch nicht. In seiner unverbindlichen Allgemeinheit suggeriert der Slogan vor allem eines: Kontinuität. Wer aber meine, Jens Böhrnsen wolle „gemeinsam“ mit der CDU Bremens Zukunft gestalten, der habe das völlig falsch verstanden, dementierte SPD-Landesvorsitzender Uwe Beckmeyer gestern.

Programmatisch müsse die SPD ihre Authentizität unterstreichen, meinte Beckmeyer. Über ein Koalitionsprogramm werde erst nach der Wahl geredet – vorher müsse deutlich werden, was SPD-Politik für Bremen sei. Auch der andere Wahlkampf-Spruch „Echt bremisch“ zeigt aber noch nicht wirklich sozialdemokratische Handschrift. Weitere Slogans werden nicht verraten, „www.jens-boehrnsen.de“ wird überarbeitet.

Über die Gretchenfrage, welche Koalition die SPD anstrebe, sagte Beckmeyer nichts. Außer vielleicht dem Hinweis, dass diese Frage heute in der öffentlichen Wahrnehmung „zum Glück“ offener sei als noch vor einigen Monaten. Die Grünen, gab er zu bedenken, seien in keinem Bundesland mehr in der Regierung. „Auch die Fortsetzung der Großen Koalition hätte etwas“, formulierte er. Bedenken, eine dauerhafte Große Koalition könne zu Protestwähler-Effekten führen, teilt Beckmeyer nicht. Die „Splittergruppen ganz rechts und links“ will er anders unter die Fünf-Prozent-Marke drücken: „Verstärkter als in der Vergangenheit“ wolle die SPD die Bevölkerung über die „Bedeutung der Wahl“ aufklären, über den schlechten Eindruck, den Bremen mit der Präsenz von rechtsextremen Abgeordneten auswärts mache.

Im „common sense“ der Demokraten müsse „diesen Splittergruppen“ gezeigt werden, dass sie in Bremen nichts zu melden hätten, sagte Beckmeyer. Ob er mit „Splittergruppen“ auch die Linkspartei meine, ließ er offen. kawe