Und wieder rascheln die Papiere
Das Kulturressort legt einen ersten „Umsetzungsbericht“ zum „Masterplan für die Kulturentwicklung“ vor. Doch auch der Landesrechnungshof ist nun mit im Spiel und bringt seine Vorstellungen ein
Von Henning Bleyl
Der „Masterplan für die Kulturentwicklung Bremens 2006 bis 2011“ ist – ebenso wie die „Stadtwerkstatt“ – ein verwaistes Kind der Kulturhauptstadtbewerbung. Nichtsdestotrotz berät der Senat am Dienstag einen ersten „Umsetzungsbericht“.
Die papierenen Latten liegen hoch: Die Einrichtungen sollen durch „längerfristige Kontrakte“ Planungssicherheit erhalten, „überprüfbare Förderkriterien“ schaffen, Transparenz und außerdem – sozusagen als technische Grundlage – wird endlich die Kulturverwaltung reorganisiert. Zwischenzeitlich hat auch der Landesrechnunsghof im Rahmen seines Jahresberichts eine dicke Expertise vorgelegt, die sich mit der Arbeit des Kulturressorts auseinandersetzt: Im September 2006 hatte der Senat beschlossen, dass dessen Neuaufstellung „in Abstimmung“ mit dem Rechnungshof erfolgen solle. Eine bemerkenswerte Order, erklärbar mit dem historisch gewachsenen Misstrauen in die Selbstorganisationsfähigkeit des Ressorts. Eigentlich sind die Finanzkontrolleure nur für die nachträgliche Prüfung der Mittelverwendung zuständig.
Die Rechnungsprüfer nutzen ihr ungewohntes Mandat für klare Worte: „Seit fast zehn Jahren versucht das Kulturressort ohne abschließendes Ergebnis, sich unter Einsatz von viel Zeit und Geld neu zu organisieren.“ Das Ergebnis: Eine „fortschreitende Auflösung der Organisationsstrukturen“, die Lösung: Zuordnung des seit 2003 eigenständigen Ressorts zum Senator für Bildung und Wissenschaft. Im übrigen – ein Beispiel für „mangelnde Kundenorientierung“ – sei das Kulturessort die einzige Senatsverwaltung, die keine Informationsplattform im Internet bereitstellt. Kulturverwaltungen anderer Großstädte nutzen diese Kommunikationswege.
Was also tut sich? Der Umsetzungsbericht verweist auf eine seit langem angestrebte Einigung mit den Personalräten des Ressorts, derzufolge als „Grobstruktur“ nunmehr die Gliederung in zwei Abteilungen gelte: einer für Verwaltunsgaufgaben und einer fachlich orientierten. Doch genau dieses Schema stellt für den Rechnungshof einen eklatanten Rückschritt dar: „Verantwortung muss klar zugeordnet werden.“
Immerhin gibt es eine personelle Entwicklung im Ressort: Bernd Neumann ist seit einer Woche kommissarischer Leiter der Abteilung. Nicht der Kulturstaatsminister, sondern der gleichnamige Referent für Soziokultur. Allerdings hat er eine nur kurze Interimszeit vor sich. Nach Auskunft des Ressorts soll die seit zwei Jahren vakante Stelle „in den nächsten Monaten“ besetzt werden. Während sich Neumann also für das Amt des fachlichen Leiters in Position bringen kann, muss Ralf Uwe Wenzel weiter warten: Der frühere Büroleiter der Bremer Vertretung in Berlin ist (befristet) zur „Unterstützung der Reorganisation des Ressorts“ eingesetzt und gilt als heißer Kandidat für den Vewaltungs-Chefposten. Doch ob die Stelle, deren Schaffung vergangenen September vom Haushalts- und Finanzauschuss beschlossen wurde, überhaupt ausgeschrieben wird, ist noch nicht geklärt. Hintergrund der Hängepartie ist die vehemente Kritik des Landesrechnungshofes an der geplanten Doppelspitze.
