Prinzip Hoffnung
■ DGB-Chef Dieter Schulte: Bündnis für Arbeit „darf nicht scheitern“
Düsseldorf (taz) – Das von IG- Metall-Chef Klaus Zwickel ins Gespräch gebrachte „Bündnis für Arbeit“ wird auch vom DGB-Vorsitzenden Dieter Schulte als zentrales Instrument zur Schaffung neuer Arbeitsplätze angesehen. Dieses Bündnis, so machte sich Schulte gestern in Düsseldorf selbst Mut, „darf nicht scheitern, denn wir sind zum Erfolg verdammt“. Während Zwickel für den Fall des Scheiterns der Gespräche mit den Metallarbeitgebern am 18. Januar schon eine Lohnrunde angekündigt hat, „die sich gewaschen hat“, glaubt Schulte, daß das Bündnis für Arbeit auch dann „noch nicht tot ist“. Die Initiative sei „kein Alleingang der IG Metall“, sondern dahinter stünden alle Gewerkschaften des DGB.
Er sei im übrigen nach wie vor überzeugt, „daß auch der Bundeskanzler das Bündnis für Arbeit als eine Notwendigkeit ansieht“. Bei dem Gespräch der Tarifparteien mit dem Kanzler am 23. Januar werde sich zeigen, ob die Regierung ernsthaft an einer Einigung interessiert sei und ihre auf Eis gelegten Sozialkürzungspläne endgültig zurücknehme.
Das bisherige Verhalten der Arbeitgeber verbuchte Schulte „unter der Rubrik Taktik“. Er setze darauf, daß auch „sie noch die Kurve kriegen und sich mit uns gemeinsam auf einen konstruktiven Weg begeben“. Die Gewerkschaften seien zu einer „moderaten Tarifpolitik“ bereit und würden sich bei den anstehenden Lohnabschlüssen „mit dem Ausgleich des Inflationsausgleichs zufrieden geben“. Im Gegenzug müßten die Arbeitgeber aber „verbindlich neue Arbeitsplätze zusagen“.
Forderungen seitens der Arbeitgeber nach einem Eingriff in bestehende Verträge erteilte Schulte eine klare Absage: „Bestehende Tarifverträge zu unterschreiten wird mit den Gewerkschaften nicht zu machen sein.“
Große Einstellungschancen sieht der DGB durch einen konsequenten Abbau von Überstunden. Würden die im letzten Jahre pro Woche geleisteten 68,5 Millionen Überstunden abgebaut, ergäben sich rein rechnerisch 1,7 Millionen neue Jobs. Als „realistisch“ bezeichnete Schulte die Schaffung von 800.000 neuen Arbeitsplätzen durch Freizeitausgleich.
Auf große Zustimmung stößt das Bündnis für Arbeit offenbar bei den Arbeitnehmern. Eine im Auftrag des DGB durchgeführte Befragung des Emnid-Instituts ergab, daß 68 Prozent der Beschäftigten die Initiative positiv bewerten. 77 Prozent sind bereit, zum Erhalt oder zur Schaffung von Arbeitsplätzen auch auf Lohnsteigerungen zu verzichten, die über das Inflationsniveau hinausgehen.
Auch Statistisches präsentierte Schulte. Die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder ging auch im vergangenen Jahr weiter zurück – nur ein wenig langsamer als im Vorjahr. Insgesamt verloren die DGB- Gewerkschaften 1995 knapp 400.000 (3,9 Prozent) Mitstreiter. Die größte Mitgliedermacht im Lande bleibt der DGB weiterhin. Im Westen zahlen 7.033.377 Menschen ihren Beitrag, im Osten sind es noch 2.372.948. Größte Einzelgewerkschaft bleibt die IG Metall. Sie kann noch am ehesten dafür sorgen, daß alle Räder tatsächlich still stehen. Mit Blick auf diese „Macht“ dürfte deshalb die bisherige Replik der Arbeitgeber auf das vorgeschlagene Bündnis für Arbeit nicht das letzte Wort sein. Walter Jakobs
