„Zwei bis drei Prozent ist sowas von normal“
■ Kunstinsel: Bürgerschaft debattiert heute über ein Thema, das gar keines ist
In einer aktuellen Stunde debattiert die Hamburger Bürgerschaft heute die Konsequenzen des Rechnungshofsberichtes zur Kunstinsel. Alle Bürgerschaftsparteien hatten aufgrund dieses Berichts, der Anfang voriger Woche öffentlich wurde (taz berichtete), vehemente Kritik an dem Entscheidungsprozeß und/oder dem endgültigen Kostenrahmen beim Projekt Kunsthallenerweiterung angemeldet. Vorgeworfen wird der Kulturbehörde unter Herauspickung von Teilaspekten vor allem nachlässige Kostenermittlungen (SPD), Verschleierung von Entscheidungen gegenüber dem Parlament (GAL) und Verschwendung von Steuergeldern (CDU).
Die Kritik fußt meist auf Vorentscheidungen aus den 80er Jahren, wo einmal ein Kostenrahmen von 50 Millionen Mark vorgesehen wurde. Beschlossen wurde die Realisierung des Baus allerdings 1992 auf Grund von Ausschreibungen, die 93,5 Millionen Mark vorsahen. Bereits die damals beschlossene Drucksache weist darauf hin, das Preis- und Indexsteigerungen sowie unvorhergesehene Mehrkosten nicht enthalten sind.
Ein Nachtrag 1995 bezifferte die Kostensteigerung auf weitere 10,8 Millionen Mark. Diese Differenz, die in Bauvorhaben dieser Größenordnung die Regel ist, nahm die Bürgerschaft zum Anlaß, den Rechnungshof einzuschalten. Dieser kommt zu dem Schluß, daß es Ungereimtheiten und formale Überschreitungen gegeben habe.
Sowohl die Kulturbehörde wie die ausführende Sprinkenhof AG wiesen diese Vorwürfe entschieden von sich. Karl-Heinz Ehlers, Chef der Sprinkenhof, erklärte gestern gegenüber der taz, daß die realen Mehrkosten unter Abzug der vorhersehbaren Preissteigerungen „real zwei bis drei Prozent betragen“, und das sei „sowas von normal“. Auch bestätigte Ehlers, daß die vom Rechnungshof geforderte Beteiligung der Bürgerschaft an jeder Planungsänderung über 100.000 Mark zu einer Kostenexplosion geführt hätte: „In diesem Punkt“ so Ehlers weiter, „ist das Haushaltsrecht ausgesprochen kritisch“. tlb
