Aufrüstung im Krieg gegen Drogen
■ Treffen der amerikanischen Verteidigungsminister
Buenos Aires (taz) – Die Staaten Lateinamerikas könnten sich schon bald über neue Waffen aus den USA freuen. Wie US-Verteidigungsminister Wiliam Perry beim Treffen der amerikanischen Verteidigungsminister im argentinischen Bariloche mitteilte, erwägen die USA, Lateinamerika von der Liste der Länder zu streichen, an die keine High-Tech-Waffen aus US-Schmieden geliefert werden dürfen. Noch in diesem Jahr soll darüber entschieden werden.
Seit Monaten drängen US-Rüstungsfirmen US-Präsident Bill Clinton, das vor 20 Jahren erlassene Embargo aufzuheben. Dessen Gegner argumentieren, daß nun überall demokratisch gewählte Regierungen an der Macht seien und die Zeit der Militärdiktaturen vorbei sei.
Es bleibe abzuwarten, ob ganz Lateinamerika von der Liste gestrichen wird, oder „ob wir von Fall zu Fall prüfen werden“, meinte Perry. „Wir wollen nicht den Waffenverkauf in der Region stimulieren“, so Perry weiter. Eine solche Entscheidung würde zudem von Maßnahmen flankiert werden, die ein Wettrüsten auf dem Subkontinent verhindern sollten.
Doch seit einiger Zeit drängen die USA lateinamerikanische Regierungen dazu, das Militär gegen den Drogenschmuggel einzusetzen. Mit Hilfe aus Washington werden die lateinamerikanischen Armeen modernisiert. Nach Ansicht der USA muß der Kampf gegen den Drogenschmuggel in Lateinameika international koordiniert werden. Perry unterstützte einmal mehr den Vorschlag, in Panama einen internationalen Stützpunkt gegen Drogenschmuggel einzurichten. Ein solcher Stützpunkt könnte mit der Howard Air Base in den USA verbunden werden. „Panama liegt direkt am Rand eines der größten Drogenverkehrsprobleme der Hemisphäre“, begründete Perry die strategische Lage des Landes, das seit dem Einmarsch von US-Truppen im Dezember 1989 kein Militär mehr hat. Der Vorschlag einer Art Drogeneingreiftruppe stieß allerdings bei der Mehrheit der versammelten Verteidigungsminister auf Ablehnung. Dies sei eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten der betroffenen Länder, hieß es.
Auf dem Treffen in Bariloche versicherte Perry außerdem, daß die USA nie wieder Folterknechte für lateinamerikanische Militärregimes ausbilden werden. Vor einigen Wochen war bekanntgeworden, daß in der „Schule der Amerikas“ der US-Armee auch die Fächer Folter und Terror auf dem Stundenplan standen und nicht wenige Folterer lateinamerikanischer Militärregimes dort ihr Handwerk gelernt hatten. Ingo Malcher
