Bundeswehr macht aus Giftmüll Werte
■ Schon 1994 hatte die Bundeswehr versucht die in Ungarn gefundenen Chemikalien loszuwerden – als Sondermüll
Hannover (taz) – Die Bundeswehr hat die 34 Tonnen des Panzerreinigungsmittels Natriumhydrogensulfat, die sie als angeblichen Wertstoff illegal nach Ungarn exportiert hat, schon im Jahre 1994 selbst als Sondermüll klassifiziert. Das erklärte Niedersachsens Umweltministerin Monika Griefahn (SPD) gestern vor dem Landtag in Hannover.
Die Bundeswehrstandortverwaltung in Lingen/Ems, von der aus der Ungarn-Export erfolgte, habe schon 1994 der niedersächsischen Sonderabfallgesellschaft NGS 34 Tonnen Natriumhydrogensulfat zur Beseitigung angedient, so Griefahn. Die NGS habe später der Bundeswehr die hessische Untertagedeponie Herfa- Neurode als Entsorgungsweg zugewiesen. Doch die Bundeswehr habe von der Zuweisung für die Chemikalien nie Gebrauch gemacht.
Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte gestern, daß es sich bei dem der NGS als Giftmüll angedienten Natriumhydrogensulfat tatsächlich um das später nach Ungarn als Wertstoff exportierte Panzerreinigungsmittel handelt. Die Chemikalien hatten in der Zwischenzeit im Bundeswehrdepot Itterbeck/Klausheide im Kreis Emsland an der niederländischen Grenze gelagert. Von dort hatten es ungarische Lastwagen vor einigen Monaten abgeholt.
Disziplinarrechtliche Schritte gegen die für den illegalen Giftmüllexport verantwortlichen will das Bundesverteidigungsministerium dennoch nicht einleiten, da es weiterhin „keinerlei Gesetzesverstöße in der die Wertstoffausfuhr nach Ungarn“ erkennt.
Nach dem bundesdeutschen Abfallrecht habe die Verwertung Vorrang vor der Beseitigung von Giftmüll, sagte der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Eine Möglichkweit der Verwertung des Panzerreinigungsmittels habe es 1994 noch nicht gegeben. Diese habe sich erst später eröffnet.
Dennoch will das Bundesverteidigungsministerium jetzt immerhin für die Kosten des Rücktransports des Giftmülls aus Ungarn aufkommen. Dazu sei man im Interesse einer einvernehmlichen Lösung bereit, teilte das Bundesverteidigungsministerium gestern dem niedersächsischen Umweltministerium per Fax mit – „schon aus Verantwortung für den Umweltschutz, dem sich die Bundeswehr international in besonderer Weise verpflichtet fühlt“. Jürgen Voges
