Kritik mit Folgen
■ Bundeswehroffizier mußte sich nach taz-Bericht dienstlich rechtfertigen
Bonn (taz) – Wieviel interne Kritik verkraftet die Bundeswehr? Im November veranstaltete die Karl-Theodor-Molinari-Stiftung, das Bildungswerk des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, ein Forum zum Thema „Innere Führung“. Die taz war dabei und hat darüber berichtet. Für einen der Offiziere blieb das nicht ohne Folgen.
Oberstleutnant Claus von Rosen von der Führungsakademie der Bundeswehr richtete in der Plenumsdiskussion kritische Fragen zur Ausbildungsstruktur an Verteidigungsminister Volker Rühe. Der Politiker blieb in seiner Antwort unverbindlich.
Vom Offizier hingegen wurde wenig später Verbindliches verlangt: „Ja, es existiert eine dienstliche Anfrage des stellvertretenden Generalinspekteurs an mich. Ich werde gefragt, wie ich das gemeint habe, was von mir in der taz direkt oder indirekt zitiert wird“, bestätigte Claus von Rosen entsprechende Hinweise, die die taz von anderer Seite erhalten hatte.
Direkt zitiert worden war er mit seinem Unbehagen an der Antwort des Verteidigungsministers: „Rühe ist vollkommen ausgewichen. Die Strukturreform hat er seit sechs Jahren nicht zu seinem Thema gemacht.“
Eine dienstliche Anfrage ist ein offizieller Vorgang. Sie muß wahrheitsgemäß beantwortet werden. Der Inhalt der Aussage kann später für disziplinarrechtliche Maßnahmen verwendet werden.
Solche wenigstens braucht Oberstleutnant von Rosen offenbar nicht zu fürchten. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte gegenüber der taz, daß „Herr von Rosen befragt wurde, was konkret die Mängel aus seiner Sicht sind. Dazu hat er sich geäußert. Damit ist die Sache für uns erledigt.“ Grundlage der dienstlichen Anfrage war also nur inhaltliche Wißbegierde? Oberstleutnant von Rosen, ein promovierter Pädagoge, hält seit sechs Jahren an der Führungsakademie der Bundeswehr Seminare unter anderem zum Thema „Ausbildungssysteme der Streitkräfte“ ab.
Können die Mitarbeiter der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung es mit ihrer Fürsorgepflicht für die Teilnehmer vereinbaren, künftig ähnliche Foren zu veranstalten, wenn Soldaten wegen ihrer Äußerungen dort danach mit dienstlichen Maßnahmen zu rechnen haben? Dazu Oberst Bernhard Gertz, Vorsitzender der Stiftung und des Bundeswehr-Verbandes: „Selbstverständlich kann ich das vereinbaren, weil ich überzeugt bin, daß eine solche Nachfrage, wie sie hier gelaufen ist, ein untaugliches Mittel ist, um Offiziere der Bundeswehr einzuschüchtern, sollte das beabsichtigt gewesen sein.“ Bettina Gaus
