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Rep-Comeback unwahrscheinlich

■  Parteienforscher rechnen derzeit nicht mit einem Wiedereinzug der rechtsradikalen „Republikaner“ in den Preußischen Landtag. Die Partei selbst gibt sich opitimistisch

Trotz des Erfolgs der rechtsextremen DVU in Brandenburg halten Parteienforscher einen Einzug der „Republikaner“ in das Berliner Abgeordnetenhaus für unwahrscheinlich. Die DVU kandidiert in Berlin nicht.

Zwar werde der Einmarsch der DVU in den Potsdamer Landtag auch auf Berlin ausstrahlen, meint Richard Stöss, Parteienforscher an der Freien Universität (FU). Allerdings habe es die DVU mit ihrer finanziell aufwendigen Kampagne verstanden, ihre Klientel durchpersönliche Briefe anzusprechen. Eine Wiederholung dieses Effektes in Berlin werde den „Republikanern“, die hauptsächlich mit Plakaten werben, schwer fallen.

Auch der FU-Politologe Hajo Funke hält es für unrealistisch, dass den „Republikanern“ am 10. Oktober der Sprung ins Parlament gelingt: „Die Partei ist in der Öffentlichkeit nicht präsent“, sagt Funke. Im Osten würden sich Protestwähler mit Sozialfrust zudem eher der PDS zuwenden. Im Westteil der Stadt schöpfe der rechte Flügel der CDU das Wählerpotenzial der „Republikaner“ ab. Für Rechtsextreme sei die Partei „zu bürgerlich“. Für die bürgerliche Rechte hingegen seien die „Republikaner“ nach ihrem Einzug ins Abgeordnetenhaus vor zehn Jahren entzaubert. Bei den Abgeordnetenhauswahlen 1989 hatten die „Republikaner“ mit einem Ergebnis von 7,5 Prozent bundesweit für Aufsehen gesorgt, fünf Jahre später kam die Partei gerade noch auf 2 Prozent.

Entwarnung wollen die Parteienforscher allerdings nicht geben. „Rechtsextremistisches Wahlverhalten ist eine Frage der Stimmung, und die ist absolut mies“, warnt Stöss. So könnten die Reps von der Großen Koalition profitieren: „Wenn es wenig Opposition gibt, nützt das den Rechtsextremisten.“

Auch Richard Hilmer, Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstitutes Infratest Dimap, möchte einen Wahlerfolg der „Republikaner“ nicht ausschließen. Die Unzufriedenheit mit der Bundespolitik sei groß, so Hilmer. Bei Infratest führt man die Partei in den aktuellen Umfragen lediglich unter „Sonstige“. Allerdings würden sich die Wähler rechtsextremer Parteien oft erst in den letzten Tagen vor der Wahl entscheiden.

Die „Republikaner“ selbst hoffen, ins Landesparlament sowie in alle 23 Bezirksverordnetenversammlungen einzuziehen. „Wir rechnen mit dem Einzug ins Abgeordnetenhaus“, kündigte Landesgeschäftsführer Reinhard Haese an. Für den Einzug in die Bezirksverordnetenversammlungen reichen schon etwa 3 Prozent.

Nach Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutz zählt die Partei, die bei den Bundestagswahlen vor einem Jahr 2,8 Prozent erreichte, in Berlin rund 850 Mitglieder.

Ihre Abschlusskundgebung im Wahlkampf wollen die Reps am 4. Oktober im Bezirk Mitte durchführen. Ein Veranstaltungsraum steht allerdings bisher nicht zur Verfügung. Auf der Versammlung soll auch der Bundesvorsitzende der Partei, Rolf Schlierer, sprechen. Andreas Spannbauer