Grüne Evaluierung

Die Grünen stellten diese Woche die Ergebnisse ihrer „Evaluierungs-AG“ zu Hartz IV vor. Darin fordern sie eine Reihe von Nachbesserungen: Die Höhe der Leistungen müsse an Kostensteigerungen angepasst werden. Insbesondere Kinder und Jugendliche müssten höhere Bezüge beziehungsweise Sachleistungen erhalten. Die Beratung der Arbeitssuchenden müsse stärker nach deren individuellen Bedürfnissen und Fähigkeiten ausgerichtet werden. Statt der „Pflicht zu sinnloser Beschäftigung“ soll künftig die Bereitschaft zählen, „der Gesellschaft etwas zu geben“. Dazu kann auch bürgerschaftliches Engagement gehören. Das Einkommen der Partner von Hartz-IV-Empfängern dürfe nicht wie bisher voll auf deren Leistungen angerechnet werden – eine Maßnahme, die viele Frauen von den Leistungen ausschloss. KK