Neue Verwirrung im Fall Kurnaz

BERLIN rtr/ap ■ Ein BND-Dokument vom Herbst 2002 hat nach einem Spiegel-Bericht auf eine baldige Freilassungschance von Murat Kurnaz aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo hingedeutet. In der Präsidentenrunde der Geheimdienste unter Leitung des damaligen Kanzleramtschefs Frank-Walter Steinmeier am 29. Oktober 2002 sei die Frage einer Aufnahme des in Bremen geborenen Türken erörtert worden, berichtet das Magazin. „Seitens der USA wurde angefragt, ob Kurnaz in die Türkei oder nach Deutschland abgeschoben werden sollte“, habe es im BND-Vermerk über die Sitzung geheißen. Laut Spiegel steht dies im Gegensatz zur Darstellung Steinmeiers, es habe kein offizielles Freilassungsangebot der USA gegeben. Thomas Oppermann, SPD-Obmann im BND-Ausschuss, wies den Bericht zurück. Damals habe es sich nur um den Hinweis eines CIA-Agenten, nicht jedoch um ein offizielles Angebot gehandelt, sagte er, bestätigte aber, dass dem Ausschuss bisher entsprechende Dokumente vorenthalten wurden.