Amnesty: Moskau und Peking töten in Darfur
Menschenrechtler werfen Russland und China Aufrüstung von Sudans Militär vor, trotz UN-Waffenembargo
BERLIN taz ■ Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat unter anderem Russland und China anhaltende Brüche des geltenden UN-Waffenembargos gegen Sudan vorgeworfen. Russische und chinesische Waffenlieferungen seien auch dieses Jahr von Sudans Regierungsarmee in der umkämpften Westregion Darfur eingesetzt worden, schreibt Amnesty in einem neuen Bericht, der der taz vorliegt. Die Menschenrechtler wiederholen auch Vorwürfe, die eine UN-Expertenkommission bereits erhoben hatte, wonach das sudanesische Militär einige seiner in Darfur eingesetzten Flugzeuge als UN-Flugzeuge tarnt. „Die Regierung des Sudans zweigt nach wie vor importierte Militärflugzeuge und Ausrüstung ab, um Zivilisten anzugreifen“, so der Bericht.
Anders als in der Zusammenfassung angekündigt, liefert der Amnesty-Bericht keine Einzelheiten über russische und chinesische Waffenlieferungen an den Sudan im laufenden Jahr 2007. Vielmehr geht es darum, dass frühere Waffenlieferungen aus den Jahren 2004 und 2005 heute zum Einsatz in Darfur kommen. Nach den UN-Bestimmungen muss Sudans Regierung die UNO über Bewegungen von Rüstungsgütern nach Darfur unterrichten, tut dies aber laut Amnesty nie. Chinesische Kampfflugzeuge und ein russischer Kampfhubschrauber wurden Anfang 2007 auf dem Flughafen von Nyala in Süddarfur gesehen.
Im Jahr 2005 kaufte Sudan aus China Waffen, Munition und Flugzeugersatzteile im Wert von 83 Millionen US-Dollar, und im Dezember 2006 meldete eine chinesische Fachzeitschrift die Lieferung von sechs Kampfflugzeugen an den Sudan, auf die sechs weitere folgen sollten. Russische Exporte 2005 beliefen sich auf 34,7 Millionen Dollar, dazu kamen Rüstungslieferungen aus Weißrussland und Iran. Kleinwaffen erhielt Sudan aus zahlreichen arabischen Ländern.
China und Russland wiesen gestern die Vorwürfe von Amnesty zurück. Man halte das UN-Embargo ein, sagte das russische Außenministerium. Die chinesische Regierung sagte, ihre Rüstungslieferungen in den Sudan seien legal und begrenzt. D.J.
