Koalition drängt Ein-Euro-Jobs zurück

Rot-Grün will viele „In-Jobs“ durch „echte“ Jobs ersetzen. Ein Beschäftigungsträger kündigt deshalb Entlassungen an

Ein-Euro-Jobs durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen zu ersetzen – das hat sich Rot-Grün im Koalitionsvertrag vorgenommen. In der kommenden Woche wird die Arbeitsdeputation entsprechende Beschlüsse fassen. Die Beschäftigungsträger protestieren.

Nach Planung der Bremer Arbeit GmbH (bag) wird es 2008 statt der bisher 4.500 nur noch 3.380 der „In-Jobs“ genannten Ein-Euro-Jobs geben. Dafür sind rund 800 sozialversicherungspflichtige „Beschäftigungsgelegenheiten“ für Langzeitarbeitslose vorgesehen. „Per Saldo wird sich die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nicht erhöhen, es werden lediglich 800 In-Jobs abgebaut“, kritisiert Uwe Lange, Geschäftsführer der bras, einer der größten Bremer Beschäftigungsträger. Ein weiteres Problem für die bras: Die Trägerpauschale wird reduziert. Bisher erhielten die Beschäftigungsträger je „In-Jobber“ rund 550 Euro im Monat – 150 gingen an die Beschäftigten, 400 verblieben beim Träger. Diese Summe wird nun um 40 Prozent gekürzt. Die Pauschale ist dafür gedacht, Qualifizierungsmaßnahmen für die Erwerbslosen zu finanzieren. Diese sieht Lange nun „absolut gefährdet“. Und nicht nur die: „Wir müssen deshalb elf Mitarbeiter entlassen.“

„Die Beschäftigungsmaßnahmen werden meist aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds bezahlt – und diese wurden um ein Drittel gekürzt“, sagt Silvia Schön, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen. Doch auch aus politischen Gründen verteidigt sie die Pläne: „Wer arbeitet hat einen Anspruch auf Sozialversicherung – und nicht auf Almosen“, so Schön. Ein-Euro-Jobs seien lediglich für Erwerbslose mit „mehrfachen Vermittlungshindernissen“ wie beispielsweise drogenabhängigen Haftentlassenen akzeptabel.

Christina Kuhn von der Solidarischen Hilfe sieht dies ähnlich: „Ein sozialversicherungspflichtiger Job vermittelt viel stärker, dass die eigene Arbeit geschätzt wird.“ Dies sei besonders für Langzeitarbeitslose ein „ganz großer Pluspunkt“, so Kuhn. „Aus unserer Sicht ist der Abbau von In-Jobs absolut richtig.“ Christian Jakob