Soziale Teilhabe zu fünf Euro?

Trotz mühsam im Bundesrat erstrittener Reform ist die Hartz-IV-Debatte alles andere als erledigt. Die Erhöhung der Regelsätze um fünf Euro, zu der sich das Bundesverfassungsgericht erst noch äußern muss, klärt nicht die soziale Frage und wie man auch in Zeiten von Niedriglohnsektor und Langzeitarbeitslosigkeit sein Leben in Selbstbestimmung, Würde und gesellschaftlicher Teilhabe gestalten kann. Im Haus der Demokratie und Menschenrechte wird heute daher ganz grundsätzlich gefragt: „Was sind soziale Grundrechte wert? Hartz-IV-Regelsatz und das Recht auf soziale und gesellschaftliche Teilhabe“, um zu klären, inwiefern die Auseinandersetzung um individuelle soziale Rechte auch gesellschaftliche Kämpfe um Arbeitsbedingungen und Lohneinkommen erforderlich macht. Dazu werden Mechthild Rawert von der SPD, der Sozialrichter Udo Geiger, Karin Lenhart von Die Linke und ein Erwerbslosenvertreter der AG Soziales Berlin miteinander diskutieren. TCB

■ „Was sind soziale Grundrechte wert?“: Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4. Montag, 19 Uhr. Eintritt frei