Stegners Gegner geben keine Ruhe

TANDEM-LÖSUNG Vier Wochen vor dem SPD-Parteitag gibt es erneut Streit um dem Parteivorsitz

Die schleswig-holsteinische SPD kommt nicht zur Ruhe: Erneut kritisiert ein prominenter Genosse den Landes- und Fraktionschef Ralf Stegner, der – obwohl er bei einem Mitgliederentscheid um das Amt des Spitzenkandidaten nur ein Drittel der Stimmen erhielt – im April erneut für den Parteivorsitz antreten will.

„So geht das nicht mehr“, sagte der Kieler Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels dem Flensburger Tageblatt. Wenn es Stegner um die Partei ginge, müsse er „die Größe haben, den Weg freizumachen für einen Neuanfang“.

Bartels hatte Stegners Rücktritt bereits im Oktober 2009, nach der verlorenen Landtagswahl, gefordert. Jetzt schlug er den Rendsburger Bürgermeister und Vize-Landesparteichef Andreas Breitner als Nachfolger für Stegner vor.

Breitner erklärte am gestrigen Mittwoch, er kandidiere erneut als Stellvertreter. „Ich unterstütze unseren Spitzenkandidaten Torsten Albig und respektiere sein Votum, Ralf Stegner bei seiner Wiederwahl zu unterstützen“, sagte Breitner weiter.

Albig, der von der Partei-Basis gewählte Spitzenkandidat, hatte sich in einem Vier-Augen-Gespräch mit Stegner auf eine „Tandem“-Lösung eingelassen. Diese Hinterzimmer-Absprache, die einen Tag nach der Mitgliederbefragung stattfand, hatte mehrere Genossen verärgert (taz berichtete).

Vor wenigen Tagen verkündete der langjährige Landtagsabgeordnete Lothar Hay deswegen, dass er bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten würde. Er hatte der Fraktion vorgeschlagen, über den Vorsitzenden – zurzeit ist das Ralf Stegner – abzustimmen. ESTHER GEISSLINGER