Volksbefragung in Ecuador im April

BUENOS AIRES taz ■ Der Kongress in Ecuador hat am Dienstag den Weg für die Volksbefragung über eine verfassunggebende Versammlung freigemacht. Das Parlament stimmte mit 54 von 57 anwesenden Abgeordneten für das Vorhaben von Präsident Rafael Correa. Correa hatte die Volksbefragung kurz nach seiner Amtseinführung Mitte Januar per Dekret festgesetzt. Vorgesehener Termin ist der 15. April. In einer zusätzlichen Entschließung sprach sich das Parlament zwar für die volle Entscheidungsbefugnis einer zukünftigen verfassunggebenden Versammlung aus, jedoch muss sie die bei den letzten Wahlen gewählten Volksvertreter anerkennen. Damit versucht der Kongress seine Auflösung zu verhindern. JUEVO