Scholz bedient die Genossen
SENATSBILDUNG Schulreform-Gegner Ties Rabe soll Schulsenator werden, meldet der NDR. Auch sonst setzt Olaf Scholz auf Hamburger SPD-Personal
Olaf Scholz hatte auf die Aufstellung eines Schattenkabinetts verzichtet – die Besten bekomme man so nicht
Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich größte Mühe gegeben, die Bildung seines Senats diskret zu handhaben. Trotzdem meldet das NDR-Hamburg Journal nun eine Reihe von Personalien: Demnach soll Thies Rabe Schulsenator werden, der in der SPD-Fraktion für Bildungspolitik zuständig war – hinter Scholz’ Ehefrau Britta Ernst. Die begründete gestern wortreich, warum es grundsätzlich möglich sei, mit dem Ehepartner in einer Regierung zu sitzen, sie sich aber persönlich dagegen entschieden hat: Ernst wechselt als stellvertretende Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin.
Rabes ist erst seit 2008 Bürgerschaftsabgeordneter. Und er steht innerhalb der in Bildungsfragen zerstrittenen Hamburger SPD eindeutig wie kaum ein anderer für jenen Flügel, der ein längeres gemeinsames Lernen ablehnt. Erst spät und eher widerwillig war er auf den gemeinsamen Kurs der Bürgerschaftsfraktionen für die Primarschul-Reform aufgesprungen.
Finanzsenator soll laut Hamburg Journal Peter Tschentscher werden, der in der abgelaufenen Legislaturperiode die Finanzpolitik der schwarz-grünen Koalition fundiert kritisiert hatte. Innensenator werde der seit Wochen für diesen Posten gehandelte bisherige SPD-Fraktionschef Michael Neumann, so der NDR. Welches Gremium einen solchen Beschluss gefasst haben soll, sagte der Sender nicht.
Wissenschaftssenatorin soll Dorothee Stapelfeld werden, die gerade erst in der vergangenen Woche zur Bürgerschaftspräsidentin gewählt wurde. In diesem Amt könne ihr Carola Veit folgen, wenn die Fraktion zustimmt. Veit wäre damit als Sozialsenatorin aus dem Rennen.
Mathias Petersen, Opfer der Stimmzettel-Affäre um die SPD-Spitzenkandidatur bei der vorherigen Bürgerschaftswahl, sollte eigentlich mit einem Senatorenamt entschädigt werden, hat das Angebot aber offenbar abgelehnt. Der Arzt Petersen habe die Tätigkeit nicht mit seinem Praxisbetrieb vereinbaren können und daher auf das Amt des Gesundheitssenators verzichtet, sagte der neue Senatssprecher Christoph Holstein.
Nicht äußern wollte sich Holstein zur vom Hamburg Journal gemeldeten Schaffung eines Ressorts „Gesundheit und Verbraucherschutz“, ebenso wie zu allen anderen gemeldeten Personalien. Nur so viel: „Der Teamchef stellt die Mannschaft auf“ und „das läuft hier alles sehr geordnet ab“.
Olaf Scholz hatte im Wahlkampf auf die Aufstellung eines Schattenkabinetts verzichtet – mit der Begründung, die Besten bekomme man so nicht. Für die jetzt genannten verdienten Fraktionsmitglieder trifft das wohl eher nicht zu, im Unterschied zu den beiden im Vorfeld bekannt gegebenen, parteilosen Senatoren: Ex-Handelskammerpräses Frank Horch und die aus Berlin abgeworbene designierte Kultursenatorin Barbara Kisseler.
JAN KAHLCKE
