Sportsenator rudert zurück
Frank Henkel mag Bürgerentscheid zu Olympia nicht zusichern
VON STEFAN ALBERTIWas soll das jetzt? Seit Juni wiederholen der Senat und seine führenden Figuren aus SPD und CDU mantrahaft, dass es keine Olympischen Spiele gegen die Berliner geben soll. Eine Entscheidung gegen die Bevölkerung sei nicht vorstellbar, sicherte Sportsenator Frank Henkel damals zu. Doch jetzt, nach Gründung des NOlympia-Bündnisses und kurz vor Abgabeschluss für den viel diskutierten Fragenkatalog des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB), hält Henkel diese Frage offen, statt klar eine Abstimmung zuzusichern.
Das bestätigt all jene, die den Worten über mehr Bürgerbeteiligung noch nie trauten und befürchteten, der Senat verstehe darunter bloß, dass man sich in Foren und Workshops an der Farbe der Stadionsitze und ähnlichen Nebensächlichkeiten abarbeitet.
Senat tat zu wenig
Für den ersten Schritt ist es tatsächlich zu spät. In Frage 9 des Fragenkatalogs will der DOSB schon seit Ende Mai die Haltung der Bevölkerung wissen. Von sich aus tat der Senat nichts außer einer nicht repräsentativen Online-Umfrage, um das verlässlich beantworten zu können. Solidere Zahlen gab es nur dank einer von der Berliner Zeitung in Auftrag gegebenen Umfrage. Auch einen Parlamentsbeschluss gibt es nicht.
Doch auch für 2015 – bevor der deutsche Sport sich möglicherweise mit Berlin international um die Spiele bewirbt – mochte Henkel keine vom Senat angesetzte Befragung zusichern, egal ob nun nach einer Verfassungsänderung oder unverbindlich.
Egal, wie die angeblich „kluge Lösung“ aussehen wird, die Henkel nun verspricht: Das Vertrauen in die ohnehin sehr überraschende Begeisterung des Senats für Bürgerbeteiligung ist zumindest erschüttert.
