Verbale Attacken im Atomstreit mit Teheran
Presse berichtet über US-Planungsgruppe für einen Angriff auf Iran. Fünf Vetomächte Deutschland beraten in London
TEHERAN/WASHINGTON/LONDON dpa/afp ■ Im Atomstreit mit dem Iran drohen sich die Fronten weiter zu verhärten. Trotz internationaler Warnungen beharrte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Sonntag auf seiner Position zum iranischen Atomprogramm. „Dieser nukleare Zug hat weder eine Bremse noch einen Rückwärtsgang“, sagte er der Agentur Fars. „Wir haben sowohl die Bremse als auch den Rückwärtsgang im Vorjahr weggeworfen.“
US-Außenministerin Condoleezza Rice entgegnete, der Iran müsse nicht den Rückwärtsgang einlegen, sondern „einfach nur den Stopp-Knopf drücken“. Rice appellierte an Ahmadinedschad, die Lage nicht zu verkennen. Selbst im Iran gebe es Kritik am eigenen Präsidenten, dass er mit seiner Politik das Land isoliere, sagte sie dem US- Fernsehsender ABC. Sollte der Iran die umstrittene Urananreicherung stoppen, dann seien die USA jederzeit und an jedem Ort bereit zu umfangreichen Verhandlungen. Rice trat zugleich dem Vorwurf entgegen, die USA wollten den Atomstreit für einen Regimewechsel in Teheran ausnutzen.
Das US-Verteidigungsministerium beschäftigt sich nach Informationen des US-Journalisten Seymour Hersh mit ernsthaften Planungen für einen Luftangriff auf den Iran. Falls George W. Bush den Befehl gebe, könnten die USA den Iran innerhalb von 24 Stunden angreifen, sagte der Pulitzerpreisträger (1970) am Sonntag dem US- Nachrichtensender CNN. Er habe den Eindruck, dass Bush nicht aus dem Amt scheiden werde, ohne etwas gegen den Iran zu tun. „Ich weiß nicht, was ihn aufhalten kann, weil er der Präsident ist“, sagte Hersh.
Beim Generalstab im Pentagon sei eine spezielle Einsatzgruppe mit den Vorbereitungen der Angriffe beschäftigt, berichtete Hersh. „Derzeit läuft eine Feinabstimmung der Ziele.“ Verteidigungsminister Robert Gates und das Pentagon hatten vor Erscheinen des Beitrages in der Zeitschrift The New Yorker versichert, dass es keinerlei Kriegsvorbereitungen gebe.
In London kamen gestern hochrangige Diplomaten der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschlands zusammen, um über das weitere Vorgehen im Atomstreit zu beraten. Der Iran hatte vergangene Woche ein Frist des Sicherheitsrates zum Stopp seiner Urananreicherung verstreichen lassen. Wie der britische Fernsehsender BBC berichtete, könnte es bei den Gespräche um Reisebeschränkungen für Mitarbeiter am iranischen Atom- und Raketenprogramm gehen. Außerdem wollten die USA Themen wie europäische Exportkredite für den Iran und russische Waffenverkäufe an die Regierung in Teheran zur Sprache bringen.
Das britische Außenministerium warnte gestern vor zu hohen Erwartungen. Es handele sich nur um eine „anfängliche Diskussion“, bei der keine sofortigen Entscheidungen gefällt werden sollten. Jede Entscheidung, die bei den Gesprächen getroffen werde, müsse noch von den Ministern bestätigt werden. Beobachter erwarten, dass bei dem Sechser-Treffen Grundlagen für eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates zum Iran gelegt werden.
