„Ein großer grüner Tag“
PARTEIEN Erste Stimmen zu den Wahlergebnissen: SPD-Vorsitzender Andreas Bovenschulte gratuliert den Grünen zu ihrem Stuttgarter Ergebnis
In Rheinland-Pfalz haben die Grünen einen großen Sprung über die 5-Prozent-Hürde gemacht – auf 17 Prozent nach den ersten Prognosen –, da hat Ministerpräsidenten Kurt Beck (Prognose 35 nach 45,6 Prozent 2006) keine Wahl mehr, er muss mit den Grünen koalieren. Vor den Wahlen hatte er noch die FDP als möglichen Partner gelobt.
Vor allem aber das baden-württembergische Ergebnis brachte die –erwartete – Sensation. „Ich freue mich natürlich riesig, das ist ein großer grüner Tag“, sagt Karin Matthes, Sprecherin der Grünen. Die Bremer Grünen hatten Bremen lag mit seinem Wahlergebnis von 16,5 Prozent das bundesweit beste Ergebnis gehabt, nun sind sie von zwei Flächenländern getoppt worden. „Ich hoffe natürlich, dass wie den Stimmungs-Höhenflug am 22. Mai auch in Wählerstimmen umsetzen können“, sagt sie.
Und wie fühlt sich die SPD als Juniorpartner der Grünen? „Wichtig ist doch, dass es eine Volksabstimmung für die Energiewende war und gegen Atompolitik“, sagt der Bremer SPD-Vorsitzende Andreas Bovenschulte. Und dass es nach Jahrzehnten endlich zum Regierungswechsel in Stuttgart kommen wird. „Auch das Ende von Angela Merkel ist eingeleitet“, meinte er. „Schöner wäre es natürlich, vor den Grünen zu liegen.“ Das Thema Japan habe bei der Mobilisierung der Wähler aber vor allem den Grünen Stimmen gebracht. Kurt Beck habe „auf hohem Niveau verloren“. Für die bremer SPD, die in der Atomfrage „gut aufgestellt“ sei, habe er keine Sorgen.
Die CDU-Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann sprach nach den ersten Umfragen von einem „erschütternden Ergebnis“. Baden-Württemberg sei ein Land mit dem höchsten Wohlstand und besten Bildungsergebnissen, die Regierung habe offenbar doch eine gute Politik gemacht – „das Ergebnis stellt alles auf den Kopf“. Nun müsse über Konsequenzen diskutiert werden. Mappus sei offenbar nicht populär gewesen, und in der Atomfrage denkt sie schon länger anders als er: „Ich persönlich habe mit der Laufzeitverlängerung immer gehadert. Es gibt keinen Grund, die abgestellter Meiler wieder ans Netz zu nehmen.“ kawe
