Mühen des Gipfels

PARTEITAG Nicht ohne heiße Debatten: Hamburgs CDU sucht nach einem neuen Vorsitzenden

Task Force, Headhunting, Findungskommission oder doch einfach nur Basisbefragung: Heute Abend will Hamburgs CDU im Bürgerhaus Wilhelmsburg ihre „personelle Neuausrichtung“ beschließen. Unklar ist dabei, wie die Fahndung nach einem neuen Parteivorsitzenden vonstatten gehen soll.

Die Parteispitze hat eine Mitgliederbefragung vorgeschlagen, um einen Nachfolger für den Landesvorsitzenden Frank Schira zu küren. Der muss wegen der Niederlage der CDU bei der Bürgerschaftswahl nach kaum einem Jahr den Posten im Sommer räumen. Einziger Kandidat ist bislang der Bundestagsabgeordnete und Vize-Landesvorsitzende Marcus Weinberg.

Aus der Partei ist zu hören, ein Basisvotum bei nur einem Kandidaten sei „Unsinn“. Ob es Gegenkandidaturen geben wird, ist gleichwohl offen. Der bisherige Innensenator Heino Vahldieck, dem Ambitionen nachgesagt werden, hält sich bedeckt. Vorstellbar ist, dass er sich erst äußert, wenn das Wahlverfahren feststeht.

Denn in einem Gegenantrag für den heutigen Parteitag fordern mehrere Mitglieder, mittels eines Spähtrupp „bundesweit“ nach einem potenziellen Vorsitzenden zu fahnden. Genau das wiederum finden andere „unsinnig“. Es solle und müsse „doch bitte ein Hamburger“ sein.

Zudem bezweifelt der Altonaer Bezirksabgeordnete Thomas Spahn den Sinn einer Mitgliederbefragung insgesamt: Diese sei nicht verbindlich für die Delegierten eines Parteitages, der den Vorsitzenden formal zu wählen hat.

Das ist nach dem Parteiengesetz korrekt. Die Bestätigung eines Basisvotums durch das höchste Parteiorgan jedoch ist nichts Neues mehr. So wird beispielsweise in zwei Wochen die schleswig-holsteinische SPD auf einem Parteitag ihren Spitzenkandidaten Torsten Albig küren, der sich im Februar bei einer Mitgliederbefragung gegen Parteichef Ralf Stegner durchgesetzt hatte.

Einen unverkrampften Umgang mit dem Votum der Basis müssen die Hamburger Christdemokraten dagegen erst noch einüben. SMV