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Hirche will neuen Transrapid im Emsland

Wirtschaftsminister weist im Untersuchungsausschuss die Verantwortung für das Unglück erneut von sich

Walter Hirche drückte immer ungeduldiger auf den Sprechknopf seines Mikrofons. Aber auch die Unruhe bei der zweiten Befragung des FDP-Wirtschaftsministers änderte wenig daran, dass SPD und Grüne Hirche weiter die politische Verantwortung für das Transrapid-Unglück im vergangenen September in die Schuhe schieben wollen. Nach gut zwei Stunden inquisitorischer Fragen im Transrapid-Untersuchungsausschuss betonte der Minister, keine Schuld an dem Tod von 23 Menschen bei dem Unglück zu haben. „Die Unterstellungen sind in sich zusammengebrochen“, behauptete er.

Hirche will die Transrapid-Versuchsanlage im Emsland weiter nutzen. Das sei wegen der geplanten Verlängerung der Strecke in Schanghai und wegen des Baus in München notwendig. Bereits im Frühjahr soll der neue Transrapid 09 durchs Emsland schweben. Zuvor soll eine „Sicherheitskonferenz“ prüfen, ob aus dem Unglück Konsequenzen für die Technik zu ziehen sind.

Für Hirche steht fest: Das Unglück ist auf menschliches Versagen zurück zu führen. „Bei Einhaltung der Betriebsvorschriften wäre es nicht zu dem Unfall gekommen“, sagte der FDP-Mann. Verantwortlich sei der Betreiber der Teststrecke, der sich nicht an die Betriebsvorschriften gehalten habe. Nur so sei erklärlich, dass eine Sperre nicht eingelegt war, die den Zusammenstoß zweier Fahrzeuge verhindert hätte. Trotzdem wollte Hirche den Betreiber IABG nicht im Voraus vom künftigen Betrieb der Anlage ausschließen. „Wir müssen Vorkehrungen treffen, dass die Ursachen beseitigt werden, die den Unfall ermöglicht haben“, sagte der Minister. Während zum vorläufigen Abschluss der Zeugenbefragungen Hirche die Verkehrsbehörden und sich entlastet sah, sagte der Grüne Enno Hagenah, die Lage habe sich „weiter zugespitzt“. Das Land sei „in der Pflicht, die Betriebsvorschrift zu genehmigen und auf ihre wirksame Einhaltung zu prüfen“, fügte der SPD-Abgeordnete Gerd Will hinzu. Das sei nicht geschehen. Der Gesetzgeberische Beratungsdienst des Landtages soll nun entscheiden, ob Hirche vereidigt werden kann. KAI SCHÖNEBERG