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„Uninspiriert, wertfrei und ideenarm“

GAL-KRACH Aus Protest gegen Abgeordnete Gümbel legt Wissenschafts-Fachgruppe ihre Arbeit nieder

Krach bei den Grünen: Nachdem die GAL-Bürgerschaftsfraktion erneut Eva Gümbel zu ihrer hochschulpolitischen Sprecherin gekürt hat, kündigte die Landesarbeitsgemeinschaft Wissenschaftspolitik (LAG) an, ihre Arbeit einzustellen. Beide SprecherInnen des Gremiums traten zurück. Gümbel selbst äußerte ihr Bedauern darüber.

In einem parteiinternen Papier fährt die LAG schweres Geschütz auf: Unter Schwarz-Grün sei es mit Gümbel als Ressortverantwortlicher „nicht gelungen, diesem grünen Kernthema einen eigenen Stempel aufzudrücken“, heißt es. Sie habe beim Gesetz zu den Studiengebühren „nicht erkannt, dass der Entwurf deutlich hinter dem Koalitionsvertrag zurück geblieben“ sei, aber auch bei der konkreten Umsetzung „geschlafen“.

Die Diskussion über den Uni-Umzug habe ohne die GAL stattgefunden, auch bei der Novelle des Hochschulgesetzes sei es Gümbel und der Fraktion nicht gelungen, eigene „Positionen einzubringen“. Und schließlich habe Gümbel „grundsätzlich keine Emails“ der LAG beantwortet. Insgesamt stehe die Abgeordnete für eine „uninspirierte, wertfreie und ideenarme Hochschulpolitik“, und so sei die LAG nun „nicht weiter bereit, ehrenamtlich zuzuarbeiten“.

Im Vorfeld der Ressortzuteilung will die LAG ihre Bedenken an die Fraktion herangetragen haben – ohne Erfolg. Alternativ war die Landesvorsitzende und Neu-Abgeordnete Katharina Fegebank im Gespräch, wurde aber laut einem Grünen-Insider seitens der Fraktionsspitze „gedrängt“, nicht zu kandidieren.

Eva Gümbel wollte sich gestern „inhaltlich nicht äußern“, bedauerte aber den „drastischen Schritt der LAG“. Diese habe offenbar „nicht anerkannt, dass ich als Fachpolitikerin in der schwarz-grünen Koalition mit dem Koalitionspartner nicht den offenen Konflikt über die Medien, sondern hinter den Kulissen Lösungen gesucht habe“. Sie sei „gesprächsbereit“, so Gümbel, denke aber „nicht daran, meinen Posten wissenschaftspolitische Fachsprecherin der Fraktion aufzugeben“ . mac