in aller kürze

„Niemand vertrieben“

Sozial-Staatsrat Joachim Schuster (SPD) weist die Vorwürfe zurück, in Bremen würden Menschen „aus ihren Wohnungen getrieben“. Das Gegenteil sei der Fall: Wohnten Arbeitslosengeld II-EmpfängerInnen zu teuer, würde „mit Augenmaß und großzügigen zeitlichen Regelungen versucht, die Situation zu ändern“. Schuster: „Niemand wird aus seiner Wohnung vertreiben.“ Auf der abgebrochenen Sitzung der Sozialdeputation vergangenen Donnerstag war es zu heftigen Diskussionen mit Betroffenen gekommen.

Frustrierte Direktoren

Drei Viertel von 63 befragten stadtbremer Schulleitungen können „selten oder nie“ eine Klarheit bei den Zielen der bremischen Bildungspolitik erkennen. Das ergab eine Erhebung der Bremer Schulleitungsvereinigung. Das Ergebnis offenbare einen „besorgniserregenden Zustand“, erklärte deren Vorsitzender Helmut Zachau. Selbst das neue Schulgesetz, das die Stellung der Leitungen verbessern sollte, würde über der Hälfte der Befragten als nicht produktiv bewerten. Die Gestaltungsspielräume hätten sich nicht vergrößert.

Qual der Wahl

19 Vereinigungen sind für die bremischen Wahlen (Bürgerschaft, Stadtverordnetenversammlung BHV, Beiräte in Bremen) am 19. Mai zugelassen. Die „Demokratische Alternative“ versucht dabei, als „Die Weissen“ eine bisher nicht vergebene politische Farbe zu besetzen.