„Lächerlich gemacht“

CDU und SPD wollen über die Kultur-Liste noch einmal verhandeln. „Investition“ allerdings ist das meiste nicht

„Bremer Politiker machen Bremen und seine Kultur national lächerlich – Tag für Tag ein bisschen weiter und mehr, einer Kulturstadt unwürdig.“ Mit diesen Worten hat Carsten Werner, Projektleiter der Schwankhalle, die Blockade der Kulturmittel in den Wirtschaftsförder-Ausschüssen kommentiert. Auf Staatsräte-Ebene hatten sich Kultur- und Finanzressort auf eine Liste von 796.000 Euro aus einem Programm von insgesamt 2,5 Millionen Euro geeinigt, Senator Jörg Kastendiek (CDU) hatte dann aber den Kompromiss verworfen, weil er mehr wollte.

Immerhin geht es um Gelder für das laufende Jahr 2007 – die Kulturinstitutionen haben die Summen längst verbindlich verplant und ihr Programm gemacht. Besonders betroffen von dem kulturpolitischen Streit sind innovative Kulturprojekte, daran erinnert Carsten Werner, bei denen sozial ohnehin schlecht abgesicherte Freiberufler engagiert werden. „Man kann also nur jedem einzelnen Kollegen raten, sich in Bremen in eine Festanstellung zu retten oder aus der Stadt zu flüchten.“

Auf der Liste, über die sich Elisabeth Motschmann und Henning Lühr geeinigt hatten, standen unter anderem 40.000 Euro für das Projekt „Quantenschaum“, 155.000 Euro für die Schwankhalle, 30.000 Euro für Blaumeier, 15.000 für ein Jugendtheater-Festival und 300.000 Euro für die „Devil“-Ausstellung des Überseemuseums. Das Finanzressort hatte diesen Summen zugestimmt, weil sonst das Überleben der betroffenen Institutionen gefährdet war.

Nun soll in der kommenden Woche am Rande der Bürgerschaft zwischen SPD und CDU ein Kompromiss gefunden werden. Die erforderlichen Gelder sollen aus dem Topf des „Anschluss-Investitions-Programms“ (AIP) kommen, also über Kredite finanziert werden. Unter den strengen Kriterien des Haushaltsrechts eines Notlagen-Landes müssten Kredite aus dem AIP eigentlich das Kriterium der rentablen „Investition“ erfüllen – also steuerliche „Rendite“ bringen. Im Wesentlichen handelt es sich allerdings um laufende Kulturförderung.

Auf der Liste, die der Finanzsenator nicht als dringend anerkannt hat, stehen beispielsweise 100.000 Euro für die „EuropaChorAkademie“, 50.000 Euro für „Brutstätten-Marketing“ und 235.000 Euro für die Planung des Kunsthallen-Anbaus. Obwohl die Stadt dessen Kosten zu einem Drittel übernehmen will. kawe