Fünf Staatschefs besuchen Muammar Gaddafi in Tripolis
LIBYEN Afrikanische Union will vermitteln. Erneut heftige Kämpfe. Mehrheit für deutschen Einsatz
TRIPOLIS afp | Vor dem Hintergrund heftiger Kämpfe um die Stadt Adschdabija hat die Afrikanische Union (AU) eine Vermittlungsmission im Libyen-Konflikt begonnen. Die Organisation forderte zu dem Besuch von fünf afrikanischen Staats- und Regierungschefs am Sonntag einen sofortigen Waffenstillstand.
Die AU-Delegation wollte Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi eine „Übergangsperiode“ vorschlagen. In dieser müssten die nötigen Reformen stattfinden, „um die Gründe der aktuellen Krise zu beseitigen und den legitimen Forderungen des libyschen Volkes nach Demokratie, Gerechtigkeit, Frieden und Sicherheit nachzukommen“. Die AU-Delegation besteht aus Südafrikas Präsident Jacob Zuma sowie Staats- und Regierungschefs aus dem Kongo, Mali, Mauretanien und Uganda. Nach dem Treffen mit Gaddafi sollte die Delegation in die Rebellenhochburg Bengasi weiterreisen, um mit den Aufständischen zu verhandeln. Ein Rebellensprecher schloss eine Waffenruhe aus, solange Gaddafi nicht abtritt.
Die Kämpfe zwischen Gaddafis Truppen und den Rebellen konzentrierten sich am Wochenende auf Adschdabija, das 160 Kilometer südlich von Bengasi liegt. Ein Einwohner sagte in einem Telefonat, regierungstreue Truppen griffen die Stadt von Westen aus an. Am Samstag wurden die Aufständischen durch anhaltenden Beschuss zum Rückzug in die Stadt gezwungen.
Die Europäische Union bereitet derzeit eine Hilfsmission für die belagerte Stadt Misrata, etwa 200 Kilometer östlich von Tripolis, vor, an der sich auch Deutschland beteiligen würde. Für den humanitären Bundeswehreinsatz in Libyen zeichnet sich eine breite Mehrheit im Bundestag ab, auch SPD und Grüne sind dafür. Ausgeschlossen bleibt dagegen ein Kampfeinsatz, wie der Chef der Union im Bundestag, Volker Kauder, betonte.
Der SPD-Außenexperte Erler kritisierte erneut den „Zickzackkurs“ der Bundesregierung bei der Frage eines möglichen Einsatzes von Bundeswehrsoldaten. Bis zu den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz habe Bundesaußenminister Guido Westerwelle sich mit der Aussage profiliert, auf keinen Fall würde der Fuß eines deutschen Soldaten auf libyschen Boden gesetzt. „Jetzt soll das genau umgekehrt gelten.“
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