Gaddafi droht EU
LIBYEN Frankreich und Großbritannien uneins über Hilfseinsatz. Berber fliehen nach Tunesien
LUXEMBURG/TRIPOLIS dapd/dpa | Frankreich und Großbritannien vertreten offenbar unterschiedliche Auffassungen über den Einsatz der EU zur Absicherung der humanitären Hilfe in Libyen. Während der französische Außenminister Alain Juppé die EU am Dienstag drängte, mehr zu tun, um in der von Rebellen gehaltenen Stadt Misurata humanitäre Hilfe zu leisten, sieht der britische Außenminister zumindest jetzt keine Notwendigkeit für einen EU-Militäreinsatz zur Unterstützung humanitärer Aktionen. Derzeit komme humanitäre Hilfe bei den Menschen an, auch in der besonders umkämpften Stadt Misurata, sagte der britische Außenminister William Hague am Dienstag auf einem EU-Ressortcheftreffen in Luxemburg.
Die EU-Mitgliedsstaaten hatten am 1. April grünes Licht für eine eigene Militäraktion gegeben. Möglich wären zwar keine Kampfeinsätze, aber Evakuierungen oder die Einrichtung von Sicherheitskorridoren. Die Außenminister wollten am Dienstag in Luxemburg die Planungen vorantreiben. Konkret soll eine Mission für Misurata vorbereitet werden. Dafür würden bis zu 2.000 Soldaten benötigt, verlautete aus dem Kreis der ungarischen Ratspräsidentschaft. Eine Entscheidung wurde am Dienstag aber nicht erwartet. Denn für einen Einsatz europäischer Kampfgruppen in Libyen wäre erst eine Bitte des UN-Büros für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (Ocha) notwendig. Diese steht aber weiter aus. Am Mittwoch trifft sich erstmals die internationale Libyen-Kontaktgruppe in Doha.
Das Gaddafi-Regime drohte damit, gewaltsam gegen mögliche Hilfsaktionen der EU für die belagerte Stadt Misurata vorzugehen. Die staatliche Nachrichtenagentur Jana meldete, das Außenministerium habe der EU und dem Weltsicherheitsrat mitgeteilt, dass bewaffnete Zivilisten Widerstand gegen jeden leisten würden, der versuche, sich der Stadt östlich von Tripolis „unter einem humanitären Vorwand“ zu nähern.
Unterdessen teilten die UNO mit, dass etwa 500 Angehörige der Minderheit der Berber vor dem wachsenden Druck durch libysche Regierungstruppen auf die Städte in den im Westen gelegenen Bergen nach Tunesien geflohen seien. Die Flüchtlinge hätten zudem von einem Mangel an Medizin und Nahrungsmitteln berichtet, sagte ein Sprecher des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge in Genf. Die Berber erhielten nun Hilfe von den tunesischen Behörden sowie dem Roten Kreuz.
