Sozialgericht überarbeitet

HARTZ IV Wieder Klageflut und Eilanträge erwartet

4.712 Klagen und Eilanträge sind 2010 beim Sozialgericht Bremen eingegangen. Das sind nach Angaben von dessen Direktorin, Renate Holst, zwar nur sieben Prozent mehr als 2009 – damals jedoch habe die Zahl der Klagen und Eilanträge mit einer Zunahme um genau 179 Prozent eine bislang ungekannte Größe erreicht.

Hintergrund ist die oftmals problematische Umsetzung der Regelungen des Sozialgesetzbuches 2: Gut die Hälfte der Verfahren bezieht sich auf Hartz IV-Auseinandersetzungen. Allerdings ist das Sozialgericht ebenfalls unter anderem für Verfahren aus dem Kranken-, Renten-, Unfall- und Pflegeversicherungsrecht zuständig. Am Bremer Sozialgericht arbeiten 14 RichterInnen und 21 nichtrichterliche MitarbeiterInnen. Die jüngste Überarbeitung der „Hartz-IV“-Gesetze wird Holst zu Folge „zu Verunsicherungen und damit zu neuen Klagen“ führen. HB

Geschäftsbericht 2010: www.sozialgericht-bremen.de