„Die SPD will mich verhindern“
Irmgard Franke-Dressler will Grünen-Vorsitzende werden. Ihre Chancen stehen gut – wäre nicht die Treitschkestraße
taz: Frau Franke-Dressler, Sie kandidieren für den Landesvorstand. Könnte Ihnen der Streit um die nach dem Antisemiten Treitschke benannte Straße um die Ohren fliegen?
Irmgard Franke-Dressler: Nein, das glaube ich nicht. Wir haben einen offenen Brief an alle Grünen-Kreisverbände verschickt und darin erklärt, wie sich die Sachlage verhält. Bei dem Streit handelt es sich um eine von der SPD hochgezogene Geschichte, die auch gegen meine Kandidatur verwendet wird.
Immerhin haben sich die Grünen jahrelang für die Umbenennung stark gemacht. Kaum koalieren Sie mit der CDU, ist sie auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Klingt nach Einknicken.
Das ist falsch. Wir sind weiter für die Umbenennung. Grüne und SPD haben in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf aber keine Mehrheit. Die SPD hat einen Antrag eingebracht, ohne sich um die Mehrheiten zu scheren. Nach bisheriger Sachlage würde er von FDP und CDU sofort abgeschmettert werden und dann könnten wir wirklich erst wieder in der nächsten Legislaturperiode einen Vorstoß wagen. Wir haben uns im Rahmen der Zählgemeinschaftsvereinbarung mit der CDU darauf geeinigt, die Auseinandersetzung mit der Person Treitschke in der Öffentlichkeit zu führen. Dazu gehört, dass an prominenter Stelle in der Treitschkestraße Tafeln aufgestellt werden.
Sie stehen für das erste schwarz-grüne Bündnis auf Bezirksebene. Werden Sie sich als Vorsitzende auch auf Landesebene für eine solche Konstellation einsetzen?
Ich werde mich für grüne Projekte einsetzen und nicht für Koalitionen. Wenn es eine Möglichkeit der Zusammenarbeit mit anderen Parteien gibt wie vor kurzem die Berlin Konferenz, dann geht es ums Thema, aber nicht um mögliche Koalitionsbildungen. Die stehen eh nicht an.
Ihnen zur Seite wird Barbara Oesterheld stehen, eine Parteilinke. Wie wird die Zusammenarbeit laufen?
Sie wird gut laufen. Wir sind beide schon lange dabei und wissen, dass man innerhalb der Partei vor allem moderieren muss. Dort, wo es unterschiedliche Meinungen gibt, werden wir mit Unterschieden leben müssen. Der Landesvorstand besteht ja nicht nur aus uns beiden. Darüber hinaus gibt es den erweiterten Vorstand und die diversen Gremien. Die haben alle ein Wörtchen mitzureden.
Und? Finden Sie auch, dass der Landesvorstand ein eigenständiges Profil zur Fraktion braucht?
Der Landesvorstand muss wieder sichtbar werden, keine Frage. Und natürlich haben Landesvorstand und Fraktion unterschiedliche Aufgaben. Aber eine Feindschaft darf es nicht geben.
Wie wird Ihr Profil aussehen?
Zusammen mit den Landesarbeitsgemeinschaften, der Grünen Jugend und den Bezirken muss der Vorstand wieder stärker Kampagnen entwickeln. Wir haben ja einen Vorteil zur Fraktion: Wir sind unabhängiger vom politischen Tagesgeschäft.INTERVIEW: FELIX LEE
