der tag

 

Der von Abschiebung bedrohte Danny Jozez aus Bad Oldesloe hat weiter keine Rechtssicherheit. Die Ausländerbehörde des Kreises Stormarn erteilte dem 33-jährigen angeblichen Liberianer gestern eine Duldung für zwei Wochen und verknüpfte dies mit einem Arbeitsverbot. Dabei liege „mittlerweile ein aktuelles Arbeitsangebot“ vor, wodurch Jozez „sämtliche Kriterien für die neue Bleiberechtsregelung“ erfülle, teilte der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein mit. Jozez war tags zuvor aus der Abschiebehaft in Eisenhüttenstadt entlassen worden. Der Mann gilt als vorbildlich integriert. +++ Eine Sammelklage gegen das Land Niedersachsen planen mehrere Discothekenbesitzer für den Fall, dass das neue Nichtraucherschutzgesetz in Kraft tritt. Sie sehen sich benachteiligt, weil für Clubs grundsätzlich ein Rauchverbot geplant ist, während in einigen Kneipen und Restaurants weiter gequalmt werden darf. Das sei Wettbewerbsverzerrung. +++ In den Braunschweiger „Schloss-Arkaden“ ist einen Tag nach der Eröffnung ein Feuer ausgebrochen. Als die Feuerwehr in dem Einkaufszentrum eintraf, war der Schwelbrand an einem Elektroverteilkasten schon wieder erloschen. Die Kunden waren offenbar nicht gefährdet. +++ An die niedersächsischen Kommunen fließen in diesem Jahr im Rahmen der Städtebauförderung insgesamt 55 Millionen Euro. Sieben Kommunen – darunter Lüneburg und Oldenburg – sind neu in das Programm aufgenommen worden. +++