Immer mehr IS-Verfahren

TERROR Ermittler sehen sich an Belastungsgrenze bei Verfahren zum Islamischen Staat

BERLIN taz | Die Bundesanwaltschaft stöhnte gegenüber der taz schon vor Wochen: Sprunghaft angestiegen seien die Ermittlungsfälle im Feld islamistischer Terror. Waren es im Vorjahr eine Handvoll, sei man heute „bei einem Vielfachen“.

Laut Spiegel sind es inzwischen 33 Ermittlungsverfahren mit Bezug zur Terrorgruppe Islamischer Staat (IS), die sich derzeit gegen 60 Beschuldigte richtet. In den Bundesländern würden rund 140 Verfahren geführt. Die Ermittler warnen, kurz vor ihrer „Belastungsgrenze“ zu stehen.

Die Arbeit dürfte aber eher mehr werden: Am Freitag verbot Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) jede Unterstützung des IS in Deutschland. Jeder Verstoß muss jetzt verfolgt werden. Am Montag beginnt der erste Prozess gegen einen deutschen IS-Kämpfer: Der 20-Jährige war bei seiner Rückkehr im Dezember verhaftet worden.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) forderte derweil, Aussteigern Hilfen anzubieten. Man müsse nachdenken, sagte er der Leipziger Volkszeitung, wie diese „den Weg zurück in die Realität finden können“. KO