Henkel setzt auf Sieg

WAHL 2011 CDU feiert sich und trotzt Umfragentief

An wenigen Orten lässt sich derzeit so gut lernen, aus wenig viel Selbstbewusstsein zu ziehen, wie bei einem CDU-Parteitag. Nur 18 Prozent hat die Partei zuletzt in einer Umfrage bekommen. Und doch ist an diesem Wochenende ein ums andere Mal aus tiefster Inbrunst zu hören, dass Frank Henkel nach der Abgeordnetenhauswahl am 18. September Regierender Bürgermeister ist. Und statt wegen der schlechten Werte enttäuscht von ihrem Spitzenkandidaten zu sein, wählt ihn die Partei mit 96,6 Prozent erneut zum Landesvorsitzenden und beschließt einstimmig das unter seiner Führung entstandene Wahlprogramm.

Dass SPD und Grüne derzeit mit je 29 Prozent Lichtjahre vor der CDU liegen, ist für Henkel ohnedies nur eine Blase: Die Finanzkrise habe ja gezeigt, dass „gerade die Werte, die am lautesten angepriesen wurden und am meisten Rendite versprochen haben, sich nachher als Totalausfall erwiesen haben“. Die Berliner, ist sich Henkel sicher, würden sich am Ende „auf ehrliche und sichere Werte verlassen“ – also auf seine Partei. Die Spitzenkandidaten der Konkurrenz versucht Generalsekretär Bernd Krömer – wegen kaputter Straßen und flächendeckendem Tempo 30 – als „Schlagloch-Klaus und Schnecken-Renate“ lächerlich zu machen, was bei den knapp 300 Delegierten im Neuköllner Tagungshotel durchaus funktioniert.

Die Partei setzt wenig überraschend auch im Wahlprogramm den Schwerpunkt auf Sicherheit. Das werde gern abfällig als „Law and order“ betitelt, sagt Henkel. „Aber für mich sind Gesetz und Ordnung keine Schimpfwörter, sie sind Grundlage für unser Zusammenleben.“ Beim Thema Integration, neben Bildung und Wirtschaft der vierte Eckpunkt, sind für den CDU-Chef „an einigen Stellen nicht mehr Angebote, sondern mehr Druck die richtige Antwort“.

Bürgernähe und Kritikfähigkeit soll beim Parteitag Heiner Geißler verkörpern. Der malt ein Bild von einer CDU, deren Zukunft Schwarz-Grün heißt, die das Demonstrationsrecht hoch hält, Protesten von Bürgern zuhört, statt sie wie in Baden-Württemberg als Fortschrittsbremser oder Feierabendrevoluzzer abzutun.

Bei den Delegierten kommt das nicht durchgehend gut an. Halblauter Kommentar eines Abgeordneten: Da lasse man „einen alten Herrn seine Geschichten erzählen“. STEFAN ALBERTI