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Gültigkeit der Wahl in Osttimor zweifelhaft

Ein Drittel der Stimmen soll ungültig sein. Mehrere Kandidaten wollen wegen Manipulationen Beschwerde einlegen

BANGKOK taz ■ Friedensnobelpreisträger und Präsidentschaftskandidat José Ramos-Horta schien gestern angesichts der zunehmenden Verwirrung um die Gültigkeit der Wahlen sichtlich nervös. Rund 30 Prozent der Stimmen sollen ungültig sein. „Das ist, als ob ein Drittel der Wähler nicht gewählt hätte“, sagte Ramos-Horta gestern, „das muss untersucht werden.“ Während einige Beobachter vermuten, dass viele Osttimoresen schlicht das Wahlprozedere nicht verstanden haben, schloss Ramos-Horta nicht aus, dass auf die Wähler Druck ausgeübt wurde.

Eine unter anderem von Ramos-Horta geforderte Neuauszählung lehnte die nationale Wahlkommission gestern mit der Begründung ab, dass diese die grundlegenden Ergebnisse der Wahl kaum beeinflussen würde. Es sei absehbar, dass kein Kandidat die erforderliche Mehrheit von 50 Prozent gewinnen werde. Außer Ramos-Horta wollen weitere fünf der insgesamt acht Präsidentschaftskandidaten wegen Wahlmanipulationen formellen Protest einzulegen. Alle Beschwerden, so Kommissionssprecher Martinho Gusmao gestern, würden dem nationalen Berufungsgericht vorgelegt, welches entscheide, ob eine Neuauszählung nötig sei. Nach bisherigen Auszählungen wird das Rennen um die Präsidentschaft zwischen zwei Kandidaten ausgetragen: Parlamentschef Francisco Guterrres von der einflussreichen Fretilin-Partei führt bislang mit rund 29 Prozent der Stimmen, während Ramos-Horta rund 23 Prozent auf sich vereinen konnte. Beide werden voraussichtlich in einer für den 8. Mai angesetzten Stichwahl teilnehmen.

Schon jetzt haben die überwiegend friedlichen Präsidentschaftswahlen massiv an Glaubwürdigkeit eingebüßt – obwohl der Urnengang unter den Augen von UN- und EU-Wahlbeobachtern stattfand. Besonders fatal ist dies für die Wähler von Osttimor, die den Urnengang mit der Hoffnung verbanden, Gewalt, Hunger und politische Instabilität im ärmsten Land Asiens zu beenden.

Mit dem Urnengang brachen zudem alte Rivalitäten auf: Während des Wahlkampfes hatte sich Premier José Ramos-Horta, enger Verbündeter von Nochpräsident Xanana Gusmao, über Einschüchterungsversuche seitens der mächtigen Regierungspartei Fretilin beklagt. Diese wiederum behauptete, dass es eine gezielte Kampagne gegen Fretilin und ihren Kandidaten Francisco Guterres gegeben habe, hinter der Ramos-Horta und Präsident Gusmao steckten. NICOLA GLASS