IN ALLER KÜRZE

NPD-Autos zerstört

Nach Angaben der NPD wurden in der Nacht zu Donnerstag zwei Fahrzeuge von NPD-Mitgliedern durch Brandanschläge zerstört. Neben dem Fahrzeug des NPD-Landesvorsitzenden Horst Görmann in Bremerhaven traf es den PKW eines bekannten Bremer Aktivisten, so die NPD. Die Polizei machte bis Donnerstagabend keine Angaben zu dem Vorfall. Im April hatten NPD-Gegner in Bremen in einer Nacht drei Autos der Rechtsextremisten angezündet.

Syrer demonstrieren

Aus Protest gegen das blutige Vorgehen des syrischen Regimes gegen Demonstranten, wollen sich heute syrische Studierende um 14 Uhr am Hauptbahnhof versammeln. Die in Bremen lebenden Studierenden erinnern in ihrem Aufruf daran, dass bei der Niederschlagung des Aufstands gegen den Präsidenten Assad bis jetzt schätzungsweise 800 Menschen, darunter auch Kinder und Frauen, vom Militär getötet wurden. Über 11.000 Menschen seien verhaftet worden.

Gesetz wird angefochten

Der Nordwestdeutsche Automaten-Verband (NAV) will das neue Bremer Spielhallengesetz anfechten. Der NAV-Vorsitzende Peter Jung nannte die Novelle „puren Aktionismus bis hin zur Enteignung.“ Der Suchtprävention werde mit dem Schritt nicht gedient. „Wir werden dagegen mit allen juristischen Mitteln vorgehen“, sagte NAV-Justitiar Marcus Tangemann.

Domsheide barrierefrei

Der Umbau zur Barrierefreiheit der Domsheide hat begonnen. An drei Stellen werden Gleisquerungen barrierefrei umgestaltet und mit einem Blindenleitsystem ausgestattet. Der Senat wies darauf hin, dass der Bus- und Bahn-Umstieg für Menschen mit Geh- und Seheinschränkungen an der Domsheide bislang „besonders schwierig“ war. Hierzu hätte die Anordnung von Fahrgastunterständen und „unebene Großsteinpflaster“ beigetragen. Die Kosten für den Umbau belaufen sich auf 140.000 Euro.

Robin Wood appelliert

Die Umweltorganisation Robin Wood hat SPD und Grüne zur Konsequenz in Sachen Atomausstieg gemahnt. „Böhrnsen und Linnert dürfen keine falsche Rücksicht auf die swb nehmen. Wenn im kommenden Jahr neu entschieden wird, welcher Anbieter die öffentlichen Einrichtungen Bremens mit Strom versorgt, muss ein Öko-Stromanbieter zum Zuge kommen“, sagte Ulrike Bielefeld von Robin Wood. Es sei „enttäuschend“, dass weder SPD noch Grüne sich auf Öko-Stromanbieter bei der für 2012 anstehenden Ausschreibung für öffentliche Gebäude festlegen wollen. Dies würde die SWB nach Ansicht der Umweltschutzorganisation bei künftigen Vergabeverfahren ausschließen.

„Sporstfreund“ soll weg

Der Linken-Fraktionsvorsitzende Peter Erlanson hat das Stadtamt aufgefordert, „alles in ihrer Macht stehende zu unternehmen, um den Naziladen ‚Sportsfreund‘ endgültig zu schließen.“ Nachdem der rechte Szenebekleidungsladen Ende April aus der Faulenstraße ausgezogen war, hat er seinen Betrieb in der Falkenstraße wieder aufgenommen. „In unmittelbarer Nähe zum Alten Gymnasium und inmitten eines multikulturellen Stadtquartiers, haben Neonazis und Hooligans damit eine neue Anlaufstelle gefunden“, so Erlanson. (taz)