Freie Fahrt am Auto-Sonntag
UMWELT SPD-Senat schafft autofreien Sonntag ab. ADFC will am 19. Juni mit einer Demo auf Rädern für umweltfreundliche Verkehrspolitik protestieren
Der autofreie Sonntag wurde im Januar 2008 eingeführt. Bislang gab es sieben dieser Aktionstage.
■ Zunächst sollte es einer pro Quartal sein, dann nur noch zwei pro Jahr. 2009 und 2010 gab es jeweils im Juni nur je einen autofreien Sonntag.
■ An diesem Tag waren Busse und Bahnen im HVV kostenlos. Die Passagierzuwächse lagen bei rund 25 Prozent, die Stadt ersetzte den Einnahmeverlust.
■ Parallel dazu fand der Fahrrad-Aktionstag „Mobil ohne Auto“ statt.
Mit harscher Kritik hat der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Hamburg auf die Ankündigung der Umweltbehörde reagiert, den autofreien Sonntag am 19. Juni zu streichen. „Die Absage fördert nicht den Klimaschutz“, sagt Uwe Jancke vom Radler-Club: „Mittlerweile fragt man sich, wofür unsere Stadt immer noch den Titel Umwelthauptstadt 2011 trägt.“
Die traditionell an diesem Tag stattfindende Fahrradsternfahrt „Mobil ohne Auto“ werde jedoch, so der ADFC, stattfinden. Es würden bis zu 15.000 RadlerInnen erwartet. Die Fahrradsternfahrt geht von rund 60 Startpunkten zum Hamburger Rathausmarkt zur Abschlusskundgebung. Eine der Routen führt wieder über die Köhlbrandbrücke.
„Da der autofreie Sonntag nicht den gewünschten Erfolg gebracht hat, wäre eine Fortführung nicht vertretbar gewesen“, begründete der Sprecher der Umweltbehörde, Volker Dumann, die Absage. In diesem Jahr waren für die Veranstaltung im Hamburger Haushalt 375.000 Euro vorgesehen.
In der Verkehrspolitik stecke Bürgermeister Olaf Scholz „in der Populismusfalle“, sagt GAL-Fraktionschef Jens Kerstan. Am Mittwoch war ein von der Umweltbehörde unter Verschluss gehaltenes Gutachten bekannt geworden, das die Einführung von Umweltzone und City-Maut befürwortet, um die Schadstoffgrenzwerte in der Atemluft auf EU-Standards zu senken. Scholz hatte daraufhin erklärt, beides werde es mit ihm in Hamburg nicht geben. „Will ich nicht, geht nicht, gibt’s nicht“, spottet Kerstan über Scholz: „Mit dieser Haltung fegt er alle Maßnahmen vom Tisch, die die Luft- und Verkehrsprobleme der Stadt lösen könnten.“
„Aus Angst vor der Autolobby werden die Folgen des wachsenden Auto- und LKW-Verkehrs ausgeblendet“, kritisiert die verkehrspolitische Sprecherin der Linken, Heide Sudmann, den Senat. Die Zunahme des Autoverkehrs aber sei „nicht gottgegeben, sondern hausgemacht“.
Den Spagat ersucht CDU-Verkehrspolitiker Klaus-Peter Hesse. Hamburg müsse die EU-Vorgaben für Stickstoffdioxid und Feinstaub einhalten, mahnt er und stellt klar: „Umweltzone und City-Maut sind unverhältnismäßig – der Senat muss trotzdem handeln.“ SVEN-MICHAEL VEIT
