Steinmeier lädt Livni ein

Israels Außenministerin soll vor der EU eigene Position darlegen. Steinmeier sieht Nahost-Prozess unter Druck

JERUSALEM afp/ap ■ Der Nahost-Friedensprozess erlaubt den Beteiligten nach Ansicht von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) „keine Pause“. „Die Zeit spielt gegen uns“, sagte Steinmeier gestern nach einem Treffen mit seiner israelischen Kollegin Zipi Livni in Jerusalem.

Steinmeier traf in Jerusalem zunächst mit Israels Premier Ehud Olmert zusammen. Olmert habe deutlich gemacht, dass er in seinen Bemühungen um einen Frieden mit den Palästinensern trotz der innenpolitischen Spannungen in Israel nicht nachlassen wolle, hieß es weiter. Diese Haltung bekräftigte auch Livni auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Steinmeier. Die „große Mehrheit der Israelis“ stehe hinter dem Streben nach einem Frieden und einer Normalisierung der Beziehungen zur arabischen Welt.

Der deutsche Außenminister lud Livni zum Treffen der EU-Außenminister im Juni in Luxemburg ein. Er wolle ihr damit „die Chance geben, den europäischen Außenministern ihre Position in einer ausführlichen Diskussion vor Augen zu führen“, sagte Steinmeier.

In der Frage der zwei von der Hisbollah im Südlibanon verschleppten israelischen Soldaten gibt es laut Steinmeier keine Fortschritte. „Wir beteiligen uns an den Bemühungen für eine Freilassung“, hob der Außenminister hervor. Die Entführung der beiden Soldaten war der Auslöser für den Libanonkrieg im Sommer 2006.

Israels Luftwaffe hat gestern ein Auto im nördlichen Gaza-Streifen angegriffen. Zur Begründung erklärten die Streitkräfte, bei den Insassen habe es sich um Extremisten gehandelt, die Raketenangriffe auf Israel vorbereitet hätten.