Ab 2009 ohne neue Schulden

Dank zusätzlicher Steuereinnahmen in Höhe von 252 Millionen Euro in diesem Jahr wird Berlin nach Einschätzung von Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) bereits 2009 ohne neue Schulden auskommen. Das wäre zwei Jahre früher als zuvor angenommen. Die Prognose ergebe sich aus der aktuellen Steuerschätzung, wie Sarrazin gestern nach der Senatssitzung sagte. Danach sind für das Jahr 2007 Gesamteinnahmen aus Steuern und dem Finanzausgleich in Höhe von 13,54 Milliarden Euro zu erwarten. Bis zum Jahr 2011 könne dieser Betrag auf 15,31 Milliarden steigen. Sarrazin mahnte „strikte Ausgabendisziplin“ an. Nur so könne „etwas gegen die horrende Verschuldung“ Berlins getan werden. Die Grünen forderten den Finanzsenator auf, entstehende Mehrkosten pro Jahr zu berücksichtigen. Nur auf der Basis einer realistischen Veranschlagung könne ein ausgeglichener Haushalt 2009 erreicht werden. TAZ, DDP