Blockieren einfach gemacht
VERFAHREN GEGEN NPD-GEGNER
Nur Mut zur Blockade: So spektakulär wie die Pyramide muss die Aktion ja gar nicht sein
Erleichterung am Mittwoch: Das Verfahren gegen die vier Aktivisten, die am 1. Mai 2013 in Schöneweide einen Naziaufmarsch blockierten, indem sie sich an eine Betonpyramide ketteten, wird eingestellt. Das Schönste: Die Richterin verfügt, dass die Geldauflage von 1.400 Euro an das Antifaschistische Pressearchiv geht – also quasi an die GenossInnen der Blockierer.
Hatten die vier einfach Glück? Ja und nein. Sicher, eine solche Entscheidung der Justiz ist eher die Ausnahme als die Regel. Dennoch ist das Ergebnis nicht nur mit dem Glücksfall einer verständnisvollen Richterin zu erklären, sondern auch Ausdruck einer gesellschaftlichen Entwicklung: Naziaufmärsche aufzuhalten gilt längst nicht mehr nur in linksradikalen Kreisen als legitim. Spätestens seit es 2010 in Dresden einem breiten Bündnis gelang, die europaweit größte Nazidemo zur Bedeutungslosigkeit verkommen zu lassen, ist die Verhinderung von solchen Auftritten für viele Menschen zur legitimen Aufgabe, ja zur BürgerInnenpflicht geworden.
Das hat Konsequenzen: Den NPD-Aufmarsch in Berlin im April blockierten mehr als 5.000 Menschen. Anstatt zu räumen, leitete die Polizei die Nazis auf eine unattraktive Ausweichroute. Die Vermutung liegt nahe, dass Bilder von „ganz normalen Bürgern“, die von der Polizei mit teils rabiaten Methoden am Protest gegen Neonazis gehindert werden, vermieden werden sollten.
Das sind erfreuliche Entwicklungen. Natürlich: Gegenbeispiele gibt es weiterhin. So konnten weder Pyramidenblockierer noch GegendemonstrantInnen den Aufmarsch 2013 in Schöneweide tatsächlich verhindern – dafür sorgte die Polizei damals mit 3.000 BeamtInnen, Wasserwerfern und kilometerlangen Absperrungen.
Trotzdem machen Entscheidungen wie jene am Mittwoch Hoffnung, denn sie zeigen: Wer gegen Nazis auf die Straße geht, bekommt dafür mehr Verständnis, als man denken würde. Also: Mut zur Blockade! So spektakulär wie die Pyramide muss die Aktion ja gar nicht sein. Einfach auf die Straße setzen tut’s oft auch. Wenn nur genügend Menschen mitmachen. MALENE GÜRGEN
