CDU vor Weinberg-Etappe

ERNEUERUNG Neuer Parteichef Marcus Weinberg will Hamburgs Union moderner machen – auf der Basis eines christlichen Menschenbildes

„Dialog, Transparenz und Beteiligung schaffen ein deutliches Mehr an Vertrauen“

MARCUS WEINBERG, CDU-CHEF

Nur 67,7 Prozent: Mit einem ernüchternden Ergebnis ist Marcus Weinberg zum neuen CDU-Vorsitzenden in Hamburg gewählt worden. Auf einem Landesparteitag am Mittwochabend erhielt der Bundestagsabgeordnete 133 von 198 Stimmen bei 54-mal Nein und elf Enthaltungen. „Das Ergebnis ist sekundär“, sagte Weinberg anschließend: „Es hätte besser sein können, aber ich kann damit arbeiten.“

Weinbergs Ziel ist ein „Veränderungsprozess“, an dessen Ende „ein modernes Erscheinungsbild“ für die CDU stehen soll: „Wir sind nicht bieder, und wir biedern uns nicht an.“ Dass dieser Weg kein leichter sein wird, ist Weinberg offenbar klar: „Wir haben eine Bergetappe vor uns.“

Der 44-jährige Parteivize rückt an die Spitze, weil Parteichef Frank Schira nach der Niederlage der CDU bei der Bürgerschaftswahl am 20. Februar seinen Rücktritt angekündigt hatte. In einer erstmals durchgeführten Mitgliederbefragung setzte Weinberg sich gegen sieben KonkurrentInnen deutlich durch. Der Parteitag bestätigte nun formal dieses Basisvotum.

Die Frage, ob Hamburgs CDU liberal oder konservativ sei, erklärte Weinberg „zu einer verschrobenen Debatte“. Die aber hatte im vorigen Jahr die Partei bestimmt. Nach dem Scheitern der schwarz-grünen Koalition endete der Rechtsruck unter Interims-Bürgermeister Christoph Ahlhaus dann im Absturz auf 21,9 Prozent – das schlechteste CDU-Ergebnis aller Zeiten.

Aus seiner Sicht müsse die Partei „liberal und konservativ“ sein, sagte Weinberg: „Unser Markenkern ist das christliche Menschenbild.“ Er wolle die Beteiligung und Aktivierung der Mitglieder ausbauen und dafür mindestens zweimal im Jahr offene Mitgliederforen für Debatten veranstalten. „Dialog, Transparenz und Beteiligung schaffen ein deutliches Mehr an Vertrauen“, so Weinberg.

Er kündigte an, eine Zukunftskommission unter Leitung der früheren Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach einzurichten. Dabei solle das Parteiprogramm überarbeitet werden. Die „Kernkompetenzen“ der Christdemokraten seien die Bereiche Wirtschaft, Finanzen und innere Sicherheit. „Wir müssen bei den Inhalten verbindlich sein“, sagte Weinberg. Sei die CDU das nicht mehr, dann bräuchte sie gegen die SPD von Bürgermeister Olaf Scholz „gar nicht mehr antreten“.SVEN-MICHAEL VEIT