Nordbank ohne Luftfahrt
SPEKULATIONEN Die Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein muss möglicherweise ihre Finanzierung von Flugzeugen abstoßen
Es dürfte nicht einfach sein, einen Käufer für die Flugzeug- Sparte zu finden
Die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein werden ihre Anteile an der HSH Nordbank möglicherweise behalten dürfen. Wie aus Finanzkreisen verlautete, will die EU-Kommission darauf verzichten, die Länder zum Verkauf zu zwingen. Allerdings verlangt EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia angeblich stattdessen, dass die Bank die Finanzierung von Flugzeugen abstößt. Almunias Sprecherin wollte sich zu den Spekulationen nicht äußern. Ein Sprecher der Nordbank verwies darauf, dass es sich um „ein Verfahren der Länder“ handele.
Die HSH Nordbank hatte sich im Zuge der Finanzkrise verspekuliert und wurde von den beiden Ländern mit Kapitalspritzen und Garantien gerettet. Inzwischen halten die Länder wieder 83 Prozent der Anteile an der Bank. Die EU-Kommission wertet die staatliche Rettungsaktion als wettbewerbsverzerrende Beihilfe. Sie prüft deshalb, unter welchen Auflagen die Bank weiterbetrieben werden darf und wie sie wettbewerbsfähig gemacht werden kann. Almunia möchte damit noch vor der Sommerpause im Juli fertig werden.
Bis dato war erwartet worden, dass die EU von den Ländern verlangen wird, die Bank bis Ende 2014 zu verkaufen. Den jetzigen Informationen nach könnte sich die EU stattdessen damit zufriedengeben, dass sie ihre Bilanzsumme weiter abschmilzt. Diese lag Ende März bei 139 Milliarden Euro, Abbaubank inklusive. Die Flugzeugsparte allein bilanziert sechs Milliarden Euro. Weil ihr Geschäft in Dollar abgerechnet wird, gilt es als besonders riskant. Aus diesem Grund könnte es der Kommission ein Dorn im Auge sein. Wie aus der Branche zu hören ist, dürfte es allerdings nicht einfach sein, einen Käufer für die Sparte zu finden.
Was die Bank als Ganzes betrifft, ist unklar, ob und wann Hamburg überhaupt seine Anteile an der Bank verkaufen möchte. Vor anderthalb Jahren hatte der damalige schwarz-grüne Senat angekündigt, er wolle bis 2014 verkaufen. Inzwischen regiert die SPD. Die Finanzbehörde möchte sich zu den laufenden Verhandlungen mit der EU nicht äußern. „Momentan seien keine Veränderungen geplant, weder nach oben noch nach unten“, sagt der Sprecher der Behörde.
Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Jost de Jager äußert sich deutlicher. „Ziel des Landes ist es, seinen Anteil werthaltig zu veräußern“, sagt der CDU-Mann. GERNOT KNÖDLER
