Bundeswehrland Niedersachsen
WEHRREFORM Nach Abzug der Briten sollen deutsche Soldaten bleiben, hofft Regierungschef McAllister
Bei der Verkleinerung der Bundeswehr muss nach Ansicht von Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) der Rückzug der britischen Streitkräfte berücksichtigt werden. Die damit verbundenen negativen Folgen dürften bei der Bundeswehrreform nicht noch verstärkt werden, sagte er am Dienstag in Hannover.
„Wir sind Bundeswehrland. Mir ist vollkommen klar, dass auch wir betroffen sein werden“, räumte McAllister ein. Dennoch habe er „deutlich gemacht, dass Niedersachsen durch den Abzug der britischen Streitkräfte ohnehin betroffen ist. Das bitten wir in einer Gesamtschau mit einfließen zu lassen“, sagte McAllister. Das Verteidigungsministerium habe diese Sichtweise akzeptiert. Die Briten wollen ihre insgesamt rund 20.000 in Deutschland stationierten Soldaten bis 2020 abziehen.
Am Wochenende hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) angekündigt, dass vom Truppenabbau vor allem Norddeutschland betroffen sein werde, weil die Bundeswehr hier gemessen an der Bevölkerungszahl überdurchschnittlich stark vertreten sei.
Das hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Dienstag kritisiert. Das entscheidende Kriterium müsse sein, ob ein Standort für die Aufgaben der Bundeswehr Sinn mache und effizient sei, sagte er bei einem Besuch des Kieler Marinehafens. „Es geht nicht um die Frage, wie viel Leute da wohnen, ob die Autobahn gut ist oder der Bahnhof groß.“ Im Ländervergleich hat Schleswig-Holstein die meisten Dienstposten pro Einwohner. (dpa/taz)